Die Eidgenössische Medienkommission nimmt ihre Arbeit auf. Ein Kommentar von Philipp Cueni
Die Wahl der Eidgenössischen Medienkommission war immerhin eine Premiere. Die Reaktionen darauf waren bescheiden. Ihre erste Sitzung wird die Kommission im Juli abhalten. Sie wird ihre Arbeit ohne öffentlichen Druck, abseits von der Polemik des Tagesgeschäfts – und erst noch mit einer komfortablen Ausgangslage aufnehmen können. Denn ihr Pflichtenheft ist offen definiert.
Diese Startsituation mag eine Chance sein. Aber die Gefahr ist auch gross, dass die Kommission in aller Stille in die Bedeutungslosigkeit verschwindet. Zu hoffen und zu fordern ist, dass sie Bewegung in die Schweizerische Medienpolitik bringt. Denn das ist nötig, weil Blockaden die Schweizerische Medienlandschaft prägen.
Die Verleger beklagen den Einbruch der Finanzierungsmodelle für den Journalismus. Klare Alternativen kennen sie bisher nicht – ausser Abbauprogramme. Dennoch wehren sie sich gegen eine weitergehende Presseförderung.
Der Nationalrat formuliert Sorgen zum Zustand der journalistischen Versorgung – Stichworte sind Konzentrationsprozess, Stellenabbau, Qualitätsmängel. Der Bundesrat stimmt grundsätzlich zu, beschränkt sich aber vorerst aufs Beobachten.
Die Medienwissenschaft stellt demokratierelevante Defizite in der Schweizer Medienlandschaft fest. Doch kaum jemand aus der Zivilgesellschaft schlägt Alarm, nicht einmal die Journalisten und Journalistenverbände.
Globale und ausländische Medienunternehmen drängen immer stärker in den Schweizer Markt. Die einheimischen Medienhäuser sind aber weit davon entfernt, zusammen eine Strategie zur Stärkung des "Medienplatzes CH" zu entwerfen.
Die SRG ist eingeklemmt zwischen einem Service-public-Auftrag und der geforderten Alternative zu den Kommerziellen einerseits. Und der Erwartung an ein Programm mit populärer Akzeptanz und hoher Quote andererseits. Und man definiert breite Ansprüche, ohne die Finanzierung zu klären.
Und damit sind nicht einmal alle Blockaden aufgezählt. Man denke etwa an die festgefahrene Sozialpartnerschaft im Printbereich der Deutschschweiz.
In dieser Situation hat die Medienkommission die Chance, Bewegung in die blockierten Fronten zu bringen. Mit Reflexion, mit Innovation, mit dem Gespräch über die gängigen Fronten hinaus. Es ist nicht nur eine Chance, sondern auch eine dringende Aufgabe. Schafft sie es nicht, Blockaden aufzubrechen, dann muss ihre Rolle hinterfragt werden.
Selbstverständlich soll die Kommission in Ruhe arbeiten können. Niemand erwartet oder braucht schnelle und billige Communiqués. Zu erwarten ist aber, dass die Kommission eine öffentliche Debatte über ihre Agenda und einzelne Dossiers in Gang setzt. Und erwünscht ist sicher, dass die Kommission die Diskussion auch mit der journalistischen Basis führt.
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