10. Juli 2007 von Hans Stutz

Ist die Stadtzürcher Polizei überhaupt lernwillig?

Die Arbeitsbedingungen für JournalistInnen in Zürich haben sich verbessert. In zwei Prozessen setzten sich Medienschaffende gegen die Polizei durch. Doch die anstehenden Anpassungen werden nicht vorangetrieben.

hs./ Was lange währt, wird vor Bundesgericht gut. Zumindest gelegentlich. Bis nach Lausanne muss Klaus Rozsa, Fotograf und Präsident des Sektors Presse der Gewerkschaft Comedia, gehen, um Einblick in zwei ominöse “Dienstanweisungen” der Stadtpolizei zu erhalten, die den polizeilichen Umgang mit Medienschaffenden während (unfriedlichen) Demonstrationen regeln bzw. Bildaufnahmen von PolizistInnen behandeln. Gestützt auf diese Anweisungen waren mehrmals Medienschaffende verhaftet worden, darunter auch Rozsa.
Der Prozess um die Herausgabe der Dienstanweisungen endete mit einem Fiasko für die Zürcher Behörden. Oder wie es Peter Studer, Mitverfasser des Buches “Medienrecht” und Präsident des Schweizer Presserats, im “Tages-Anzeiger” umschrieb: “Die Zürcher Behörden aller Stufen hätten sich diese Blamage sparen können, wenn sie weniger auf den aufsässigen Rozsa geschielt, dafür aufmerksamer in der Verfassung und in den Bundesgerichtsurteilen geblättert hätten.”
Das höchste Schweizer Gericht stützt sich in seinem Urteil auf die Bundesverfassung, die in einem Streit mit der Verwaltung das rechtliche Gehör – und damit auch Akteneinsicht – garantiere. Auch seien die strittigen Dienstanweisungen geeignet, “sich auf die Tätigkeit der Medienschaffenden auszuwirken, und haben einen engen Bezug zur Medienfreiheit”. Und das Gericht kommt zum Schluss: Rozsa habe “ein erhebliches schutzwürdiges Interesse an der Einsicht in die strittigen Dienstanweisungen”.

Dienstanweisung noch schnell revidiert
Trotz des eindeutigen Urteils erwies sich die Führung der Zürcher Stadtpolizei als wenig lernwillig. Just an jenem Tag, als die Zürcher Stadtpolizei den bundesgerichtlichen Entscheid erhielt, erliess sie eine neue Dienstanweisung. Sie strich genau jene Passagen, auf Grund derer – so Comedia in einer Medienmitteilung – “der Prozess überhaupt geführt werden musste”. Erst nach einer weiteren Intervention erhielt Rozsa vollständige Einsicht. Bereits im Mai 2002 hatte Comedia die Erarbeitung eines “Verhaltenskodex für Ordnungskräfte im Umgang mit Medienschaffenden” angeregt. Bis anhin haben noch keine Gespräche stattgefunden. “Trotz Versprechen von Polizeidirektorin Esther Maurer (SP) gegenüber Gemeinderatsgenossen verweigerte sie bis heute den Dialog mit Comedia, bzw. mit mir”, erklärt Klaus Rosza gegenüber KLARTEXT.
Medienfreundlich zeigte sich auch das Zürcher Obergericht. Es hob einen absurden Entscheid eines Zürcher Einzelrichters auf. Der Fall: An der 1.-Mai-Nachdemo 2001, traditionell unbewilligt, war ein Fotograf von mehreren privaten Türstehern des Steinwurfs bezichtigt und dann von der Stadtpolizei verhaftet worden. Bereits der Einzelrichter hatte den Fotografen – auch angesichts der wenig überzeugenden Beweiserhebung durch die Polizei – vom Vorwurf des Steinwurfes freigesprochen, ihn jedoch wegen Landfriedensbruch verurteilt. Das Urteil erregte einiges Aufsehen, da der Richter sinngemäss festhielt, der Fotograf habe sich in seiner Kleidung zu wenig von den randalierenden Demonstranten unterschieden und sei folglich als Teil der Randalierenden erschienen.

“Presse-Gilets” gibts auch “gefüttert”
Das Obergericht sprach den Fotografen zwar frei, doch in der “Kleiderfrage” folgte es dem Einzelrichter weitgehend: “Dem Grundsatze nach” sei die einzelrichterliche Empfehlung nicht abwegig, dass Medienschaffende sich bei Demonstrationen “optisch von den Demonstranten abheben” sollten. Die Oberrichter beweisen zumindest detaillierte Sachkenntnis der Lage auf dem Berufskleidungsmarkt: “Presse-Gilets” seien auch “in nicht wattierter bzw. gefütterter Version” erhältlich, schreiben sie. Ausser Acht lassen die Richter jedoch, dass unter Umständen die “Presse-Gilets” Medienschaffene gerade zum Angriffsobjekt von DemonstrantInnen bzw. GegendemonstrantInnen machen können.

Die beiden Urteile sind abgedruckt in “Plädoyer” 6/2002. Das Rozsa-Urteil findet sich auch auf der Internet-Site des Schweizerischen Bundesgerichtes: www.bger.ch. Urteilsnummer 1P.240/2002

Oeffentlichkeitspinzip: Immer noch ist fast alles geheim

hs./ Noch immer ist der Straftatbestand “Veröffentlichung amtlicher geheimer Verhandlungen” eine Gefahr für recherchierende JournalistInnen. Dies musste auch ein Journalist der “SonntagsZeitung” erfahren. Er hatte im Februar 2001 – offensichtlich gestützt auf Notizen aus der Eidgenössischen Finanzverwaltung – berichtet, dass ein damaliger Chefbeamter und heutiger Exponent der Eidgenössischen Bankenkommission vor über zwanzig Jahren unter dem Verdacht gestanden habe, italienische Beamte geschmiert zu haben. Der Artikel hatte Folgen, die eidgenössischen Behörden eröffneten eine Administrativuntersuchung und mussten dann erkennen, dass der damalige Bestechungsvorwurf falsch war, jedoch die Eidgenossenschaft von Unbekannten um knapp eine halbe Million Franken betrogen worden war. Aber auch die Bundesanwaltschaft wurde aktiv, sie eröffnete ein Strafverfahren gegen den Journalisten. Das Bezirksgericht Zürich verurteilte den “SonntagsZeitung”-Redakor nun zu einer Busse von 1200 Franken.
Die Tamedia will den Fall zwar weiterziehen, aber die Aussichten sind nicht gerade rosig. Ironie des Schicksals: In seinen Erwägungen stützte sich der Zürcher Einzelrichter vor allem auf einen Bundesgerichtsentscheid, der im Dezember 2000 gegen die “SonntagsZeitung” ergangen war. Damals war das Tamedia-Blatt wegen der Veröffentlichung der Lageberichte von Carlo Jagmetti, Botschafter in den Vereinigten Staaten, verurteilt worden. Und auch im Rozsa-Entscheid hat das Bundesgericht nochmals ausdrücklich seine Rechtssprechung bestätigt, die “keinen Anspruch auf Einsicht in verwaltungsinterne Akten wie Auskünfte und Notizen, Mitberichte und Mitteilungen, verwaltungsinterne Gutachten und ähnliches” verleihe.
Allerdings haben die eidgenössischen Räte sich bereits mehrmals für die Einführung des Öffentlichkeitsprinzips mit Ausnahmen ausgesprochen. “Zunehmend als unbefriedigend” erweise sich die aktuelle Situation mit dem Grundsatz der Geheimhaltung unter Öffentlichkeitsvorbehalt, schreibt das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement in seinem erläuternden Bericht zu einem Gesetzesentwurf “über die Öffentlichkeit der Verwaltung”. Der Entwurf kehrt den Grundsatz der Geheimhaltung um, indem es jeder Person – und damit auch JournalistInnen – ein Recht auf Zugang zu amtlichen Dokumenten verleiht. Der umstrittene Straftatbestand soll zwar nicht aufgehoben, dessen Geltungsbereich jedoch massiv eingeschränkt werden. Allerdings mahlen die Mühlen langsam. Im April 2000 schickte das Departement seinen Entwurf in die Vernehmlassung. Die für dieses Jahr vorgesehene bundesrätliche Botschaft ist um einige Wochen verschoben worden und soll nun im Januar erscheinen. Fazit: Das Öffentlichkeitsprinzip mit Vorbehalten wird in der Schweiz noch mindestens zwei bis drei Jahre auf sich warten lassen.

10. Juli 2007 von Bettina Büsser

“Meyer’s” Nachfolgerin

Andere Verlage sparen, entlassen, schliessen Titel. Der Verlag Schweizer Agrarmedien GmbH, Herausgeber von “BauernZeitung” und “Die Grüne”, wagt eine Neulancierung: “Frauenland”, die Zeitschrift für Landfrauen.

Enttäuschung liegt in der Luft. Da sind sie nun extra von Bern nach St. Gallen gereist, sind am Bahnhof in den Bus zur Druckerei Zollikofer AG gestiegen – und nun dies: Franziska Schwab, Christine Caron und Ruedi Hagmann haben im Lärm der Druckmaschine zwar zuschauen können, wie die Bögen für die allererste Nummer ihrer Zeitschrift “Frauenland” gedruckt und gefaltet wurden und Caron hat die “Frauenland”-Redaktorin Schwab mit einem solchen bedruckten und gefalteten Bogen fotografieren können. Doch geschnitten und geheftet werden soll “Frauenland” erst in den nächsten Tagen. So werden die Ausführungen des Zollikofer-Vertreters über Druck, Schnitt, Heftung und Verpackung zwar höflich verfolgt, aber es fehlt die Euphorie. Immerhin, Zollikofer machts doch noch möglich: Vier Exemplare werden im Schnellverfahren fertig gestellt– endlich können die drei in einer richtigen “Frauenland”-Ausgabe blättern.
Auf der Titelseite: Rita Fuhrer, Zürcher SVP-Regierungsrätin. Im Heft: ein Porträt der “Politikerin mit ländlichem Charme”, aufgewachsen auf dem Land, heute in einem kleinen Dorf lebend. Fuhrer spricht über ihren politischen Werdegang und ihre Bewältigung der Differenz zwischen “städtischen” Problemen wie “Kriminalität, Drogen und Asylsuchende” und ihrer Situation als “Frau vom Land”: Sie sagt: “Ich unterscheide nicht zwischen ländlichen und städtischen Problemen.” Und: “Als Landfrau bin ich Grundwerten verhaftet, die ich mir bewusst erhalten will, daher meine erkennbare politische Linie.” Das Porträt wird ergänzt mit Aussagen von Zürcher Landfrauen über “ihre Regierungsrätin”, die sie – natürlich in Tracht – anlässlich deren Bundesratskandidatur nach Bern begleitet haben. Drei Seiten weiter – nach der Strickanleitung für einen “Maxischal” – folgt das zweite Porträt einer Landfrau, einer entschieden unkonventionelleren allerdings als Fuhrer; diese lebt im Seeland allein mit allerlei Tieren und arbeitet unter anderem als Töpferin, Stall- und Erntehelferin. Porträt Nummer drei zeigt dann eine junge Floristin, die im St. Gallischen Brunnadern sowohl einen Blumenladen wie ein Café betreibt. (Kurz-)Porträt Nummer vier schliesslich präsentiert unter dem Titel “Vorbeigeschaut” die “Präsenz Schweiz”-Präsidentin und Ex-CVP-Nationalrätin Ruth Grossenbacher – Mitglied des Landfrauenverbandes. Weiter bietet die erste “Frauenland”-Ausgabe eine Reihe von Rubrikseiten, etwa Rätsel, “Landleben”, Rezept, “Produkte”; in der Mitte des Heftes ist ein zwölfseitiger Teil eingefügt, der unter dem Titel “Landfrauen, Organ des Schweizerischen Landfrauenverbandes” Mitteilungen des Verbands und seiner Sektionen enthält.

Redaktionssitz: eine alte Villa
Das ist “Frauenland” Nummer eins. Kartons mit Stapeln dieser Nummer stehen fünf Tage später im Erdgeschoss des Hauses Thunstrasse 78 in Bern. Diese schöne alte Villa im Botschaftsquartier – in Rufnähe liegen etwa die Vertretung des Vatikans und der “Islamischen Republik Iran” – ist Sitz des Verlags Schweizer Agrarmedien GmbH und seiner drei Redaktionen: “BauernZeitung. Offizielle Wochenzeitung der bäuerlichen Organisationen der Schweiz”, “Die Grüne. Das Fachmagazin der Schweizer Landwirtschaft” – und eben, neu, “Frauenland”. Franziska Schwab, seit Anfang Oktober “Frauenland”-Alleinredaktorin, teilt sich noch ein kleines Büro mit einer “BauernZeitung”-Mitarbeiterin, doch bald wird in der dreistöckigen Villa eine grosse Zügelei stattfinden. Dann wird “Frauenland” etwas mehr Platz haben.
Der Sitzungsraum des Hauses befinde sich wie einige Büros im Untergeschoss, erklärt Schwab: “Sie sind ausgebaut, aber der Sitzungsraum ist oft etwas kühl.” Also nehmen wir in der Küche Platz, gemeinsam mit Ruedi Hagmann, Chefredaktor der “BauernZeitung”, Christine Caron, Redaktorin der “BauernZeitung” und Rosmarie Ritz, Agrarmedien-Verlagsleiterin. Wie hat die “Frauenland”-Geschichte begonnen – und weshalb lanciert der Verlag ausgerechnet heute, in mageren Zeiten, ein neues Produkt? Bereits vor rund vier Jahren, so Hagmann, habe der Verlag ein Zeitschriften-Projekt entworfen, unter dem Titel “Auf dem Land”: “Denn der Bereich Landwirtschaft schrumpft im Leser- und Anzeigenmarkt, also suchten wir nach möglichen neuen Produkten, zwischen denen und den bisherigen Agrarmedien-Angeboten Synergien bestehen. Zwar gibt es in Frankreich und England Zeitschriften, die auf den ländlichen Raum ausgerichtet sind, doch in der Schweiz ist der ländliche Raum weniger klar definiert, die Zielgruppe wäre zu diffus.”
1999 übernahm der Verlag Agrarmedien “Die Grüne” und kam so zu einem sehr direkten Kontakt mit dem Schweizerischen Landfrauenverband. Dieser war nämlich an der Zeitschrift beteiligt und nahm nach der Übernahme Einsitz in den Agrarmedien-Verwaltungsrat. Die Landfrauen hatten schon lange von einem eigenen Verbandsorgan geträumt, die Agrarmedien suchten nach einer Marktnische – so wurde das Projekt “Auf dem Land” wieder aus der Schublade geholt und auf ein weibliches Zielpublikum zugeschnitten. Ritz, Hagmann und Caron erarbeiteten ein Konzept und stellten eine Nullnummer zusammen, genau auf den im Mai stattfindenden “Nationalen Landfrauen- und Bäuerinnentag” der Expo.02. 5000 Exemplare wurden aufgelegt, 5000 Exemplare gingen weg und, so Verlagsleiterin Ritz: “Schon vor dem Erscheinen der Nummer eins wurden 1000 Abonnements bestellt.”

“Sie gehören sicher in eine eher
konservative Welt”
“Wir wünschten uns schon lange ein Verbandsorgan, damit wir unserer Basis die Arbeit des Dachverbands besser bekannt machen können”, wird später Ruth Streit, Präsidentin des Schweizerischen Landfrauenverbands, erzählen – und kurz umreissen, was denn eigentlich die “Landfrauen” sind: “Frauen aus dem ländlichen Raum, die ähnliche Interessen teilen, auch in ethischer Hinsicht. Sie gehören sicher in eine eher konservative Welt. Übrigens sind die Hälfte der Landfrauen im Verband nicht Bäuerinnen, sondern eben Frauen, die auf dem Land leben.” Streit steht “hinter dieser Zeitschrift”, obwohl sie nicht ausschliesslich Verbandsorgan ist: Nur die mittleren zwölf Seiten stehen den Landfrauen für Texte des Dachverbands und der Sektionen zur Verfügung, die restlichen Seiten werden von der Redaktion betreut – und zwar unabhängig vom Verband. Für “ihren” Teil bezahlen die Landfrauen nichts an “Frauenland”, dafür haben sie dem Verlag ein grosses Abonnentinnen-Potenzial zur Verfügung gestellt: die Adressen der Landfrauen aus den Kantonen, also gegen 70’000 Frauen, an die nun die ersten beiden Nummern von “Frauenland” verschickt werden können – eine gute Basis. Und ein grosser Aufwand für die Landfrauen: “Sie sind sehr föderalistisch organisiert”, sagt Rosmarie Ritz, Agrarmedien-Verlagsleiterin, “deshalb gibt es keine zentrale Adresskartei.”
Die ersten beiden Nummern gehen nicht nur an die Landfrauen, sondern ebenso an Arzt- und Zahnarztpraxen, Tea Rooms, Spitalcafeterias und Wolle-Läden auf dem Land. Nach Erscheinen der zweiten Nummer im Februar wird sich zeigen, wie viele Abonnentinnen so gewonnen werden können. “Wir möchten die Lücke belegen, die ‚Meyer’s Modeblatt‘ hinterlassen hat, denn es war auf dem Land stark verbreitet”, sagt Ritz. Ihr Ziel ist es, den Break even innerhalb von zwei bis drei Jahren zu erreichen: “Wenn wir innerhalb dieser Zeit auf rund 25’000 Abonnements kommen und die Inserenten nicht vollständig streiken, schaffen wir es.”
Zeitliche Vorgaben für das Erreichen einer ausgeglichenen Rechnung gebe es für “Frauenland” nicht, sagt Hermann Weyeneth, Berner SVP-Nationalrat und Verwaltungsratspräsident der Schweizer Agrarmedien GmbH: “Der Verlag hat in den letzten Jahren gut gearbeitet, wir wollen den Überschuss in neue Produkte stecken und nicht irgendwelche Dividenden auszahlen.” Der Verlag sei in den letzten Jahren stark gewachsen: “Noch vor zwei Jahren arbeiteten zwölf Personen für uns, heute sind es 28.” Drei weitere Stellen werden nächstes Jahr geschaffen, wenn ein neues Redaktionssystem eingeführt und das Layout von “BauernZeitung”, “Die Grüne” und “Frauenland” im Haus erstellt wird.
Zwar sind verschiedene landwirtschaftliche Organisationen in irgendeiner Form an den drei Agrarmedien-Titeln beteiligt, doch laut Weyeneth bestimmen die Redaktionen die Inhalte: “Unser Redaktionsstatut sagt klar: keine Einmischungen von aussen, die Redaktion entscheidet.” Über einen bevorstehenden Verbands-Austritt hingegen hat der Verlag entschieden: Ab Ende Jahr wird die Agrarmedien GmbH nicht mehr Mitglied des Verbands Schweizer Presse sein. “Als kleiner Verlag erhalten wir dort keinen Gegenwert für den finanziellen Beitrag, den wir leisten müssen”, findet Weyeneth. Selbstverständlich aber halte sich die Agrarmedien GmbH weiterhin an den Gesamtarbeitsvertrag.

Budget pro Nummer: 5500 Franken
“Frauenland” arbeitet mit freien JournalistInnen. Pro Nummer, so berichtet Redaktorin Franziska Schwab, stehe ihr ein Budget von 5500 Franken zur Verfügung: “Bei der ersten Nummer haben wir aber weniger gebraucht, weil wir viel selber gemacht haben.” “Wir” bedeutet in diesem Fall: Schwab und Christine Caron: Caron betreut die Seite “Bäuerin/Gesellschaft” in der “BauernZeitung”, bildet also ein Bindeglied zwischen den beiden Produkten, hat für die erste “Frauenland”-Nummer geschrieben und wird Schwab auch künftig unterstützen: “Ich sehe ‚Frauenland‘ als eine Art erweitertes Ressort der ‚BauernZeitung‘”, definiert Caron. Sie und Ruedi Hagmann, Chefredaktor der “BauernZeitung”, bilden gemeinsam mit zwei Vertreterinnen des Landfrauenverbands die Redaktionskommission, Hagmann vertritt “Frauenland” gegenüber Verlag und Geschäftsleitung. “Und ich stehe Franziska zur Seite, wenn es um journalistische Fragen geht”, ergänzt er. “Ruedi Hagmann ist für mich da”, sagt Schwab, “aber für den Inhalt bin ich zuständig.”
Noch geht es darum, die künftigen Inhalte genauer zu definieren. “Unser Zielpublikum”, sagt Verlagsleiterin Rosmarie Ritz, “sind die Landfrauen. Das bedeutet, dass unsere Themen eine Verbindung zum ländlichen Leben, zur Tradition haben. Also unter anderem: Folklore, Handarbeiten, Haus und Familie, Garten und Natur.” Und Christine Caron ergänzt: “Wir gehen von einem gewissen politischen Interesse unserer Leserinnen aus.” Ritz lacht: “Bei politischen Sendungen lässt sich gut stricken.” Dass politische Themen ihren Platz haben sollen – umstrittene Themen inbegriffen – hat sich schon gezeigt: Für die Nullnummer hat Schwab unter dem Titel “Entscheiden sollen die Frauen selber” einen Artikel zur damals bevorstehenden Abstimmung über die Fristenlösung geschrieben. Das Thema Fristenlösung, so Christine Caron und Ruedi Hagmann, habe man “auch als Zeichen dafür gebracht, dass wir solche kontroversen Themen aufnehmen wollen”. Schliesslich gehöre zum Landfrauenverband auch eine Kommission für politische Themen – sie hat beispielsweise für die Abstimmung über die SVP-Asylinitiative Stimmfreigabe beschlossen.

“Welche Funktion haben Trachten heute?”
Neben diesen politischen Themen werden laut Schwab sicher immer Porträts von Landfrauen in “Frauenland” zu finden sein. Auch der “so genannte Stadt-Land-Gegensatz” ist für Schwab ein Thema, das ins “Frauenland” gehört, ebenso traditionellere Landfrauen-Themen wie etwa Trachten: “Darüber würde ich gerne schreiben: Was bedeuten Trachten heute, welche Funktion haben sie?” Die 29-jährige “Frauenland”-Redaktorin kennt das Leben auf dem Land; sie ist auf einem Bauernhof in Kerzers aufgewachsen. “Während meines Biologiestudiums habe ich weiterhin auf dem Hof meiner Eltern mitgeholfen, meine Wurzeln sind dort”, erzählt sie, und dass sie nach dem Studium, vor zwei Jahren, ein Praktikum auf der Redaktion der “BauernZeitung” absolviert habe. Später arbeitete sie auf der Kommunikationsabteilung des Bundesamts für Umwelt, Wald und Landschaft, bei der “Schweizerischen Milchzeitung” und fünf Monate lang in einem Forschungszentrum in Kenia. Nach ihrer Rückkehr in die Schweiz ging sie bei der “BauernZeitung” vorbei – und wurde von Ruedi Hagmann gefragt, ob sie bei “Frauenland” mitmache. Seit Oktober ist sie nun mit einem 60-Prozent-Pensum angestellt. “Mich verschlägts immer irgendwohin, wo gerade etwas Neues beginnt”, fasst Schwab zusammen.
Es kommt noch viel Neues auf sie zu. So soll sie etwa journalistische Kurse besuchen. “Auf unseren Redaktionen arbeiten meist junge Leute ohne journalistische Ausbildung. Deshalb schicken wir sie in Kurse, beispielsweise ans Medienausbildungszentrum. Franziska soll dort ebenfalls einzelne Kurse absolvieren”, sagt Hagmann. Dann muss Schwab ihre Redaktion erst einmal richtig einrichten, muss sich etwa damit auseinander setzen, wie die Rubrikseiten künftig bestückt werden sollen: “Für die erste Nummer waren es teilweise Gegengeschäfte: Fachleute haben geschrieben und dafür Inserateraum erhalten. Wir müssen nun schauen, wie es weitergeht, aber auch, wie ich mit dem Thema PR umgehe.” Neben der Themensuche für die nächsten Hefte gilt es zudem, Überschneidungen mit den anderen Produkten der Agrarmedien GmbH zu vermeiden. Denn sowohl die “BauernZeitung” wie auch “Die Grüne” bieten eine Seite für die Bäuerin an. “Darüber will ich mit den anderen reden”, sagt Schwab, “denn ich bin jemand, der eine klare Organisation will. Ich will auch wissen, was der Verlag im Zusammenhang mit ‚Frauenland‘ unternimmt, wie Werbung gemacht wird. Ich mag es nicht, wenn ich nicht Bescheid weiss oder wenn es Doppelspurigkeiten gibt.”
Vor all den Gesprächen, Recherchen und Kursen, die rund um “Frauenland” noch anstehen, ist anderes angesagt: Nach Erscheinen von “Frauenland” Nummer eins gönnt sich Franziska Schwab nun erst mal Ferien.

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