12. November 2009 von Nick Lüthi

Von Ignoranz geschlagen

Wer sich der Geschichte nicht erinnert, ist dazu verdammt, den ewig gleichen Schwachsinn zu wiederholen. In Fragen der Medienpolitik ist die Weltwoche (aber nicht nur sie alleine) mal um mal von Ignoranz geschlagen. So auch wieder – und das gleich doppelt – in der aktuellen Ausgabe.

Es ist wahrlich kein hübsches Kapitel der schweizerischen Medienpolitik, was sich vor einer Woche beim Konzessionsdeal zwischen Ringier und Giuseppe Scaglione in Zürich abgespielt hat. Nur: Es ist nicht Medienminster Leuenberger, der «uns seine Medienpolitik eingebrockt hat», wie Kurt W. Zimmermann  behauptet. Gesetze werden in der Schweiz immer noch von der Legislative gemacht. Und wären die Eidgenössischen Räte bei den Beratungen zum Radio- und Fernsehgesetz dem Medienminister gefolgt, die Schweiz hätte heute eine liberale Medienordnung, ein duales Mediensystem, mit maximaler Marktfreiheit für private Radio- und Fernsehveranstalter und einer gebührenfinanzierten, dafür weitgehend werbefreien SRG. Doch die Politik wollte das nicht und insbesondere die Verleger weibelten erfolgreich für Gebührengelder für ihre defizitären Radios. Das hat seinen Preis: «Wer beim Staat Schutz und Geld beantragt, sollte sich nicht wundern, dass der Staat dann mitreden will», hielt Rainer Stadler einst nüchtern fest in der NZZ.

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