10. Juli 2007 von GastautorIn

Herr Lehmann: Schlafen Sie weiter

Stellungnahme des Schweizer Syndikats Medienschaffender* zum KLARTEXT-Interview mit Eric Lehmann

“Freude herrscht”, wird der DeregulierungsFan Bundesrat Adolf Ogi beim Lesen des KLARTEXT-Interviews (5/1995) mit seinem Intimus Eric Lehmann, Präsident der SRG, des SRG-Zentralrats und des Zentralratsausschusses, ausgerufen haben. Freude darüber, dass der spröde Sanierer Lehmann – nachdem er dem Radio fast den Lebenssaft abgesogen und auf Kosten des Personals Millionen eingespart hat – seinen Aushungerungskurs der SRG munter weiterverfolgt.
Herr Lehmann: Schlafen Sie weiter. Auch das Schweizer Syndikat Medienschaffender (SSM), welches die SRG-Angestellten zu fast 65 % organisiert, freut sich über das Interview. So freuen wir uns zum Beispiel, dass der sonst im Umgang mit den Gewerkschaften sprachlose Lehmann endlich öffentlich etwas zu seinem medienpolitischen Verständnis sagt und unterstreicht, dass er langsam aber sicher Gefallen an der Idee des “service public” findet. Mit einem Schmunzeln könnte man seine Aussage verbuchen, in 20 Jahren(!) – wenn die Leute genug von den Sex- und Gewaltprogrammen der Privaten haben – werde die SRG mit ihren Programmen genau richtig liegen. Da wäre die Tatsache festzuhalten, dass einerseits die Privaten solche Schmuddelsendungen schon lange weitgehend ausgemustert haben und anderseits die SRG mit ihren Programmen bereits heute im Publikumsgeschmack richtig liegt.
Weniger Freude haben wir hingegen an zahlreichen seiner etwas kurzatmig gedachten Überlegungen zur Stellung der SRG und zur Personalpolitik.
Herr Lehmann: Der GAV geniesst breite Akzeptanz. Die Aussage Lehmanns, der neue Gesamtarbeitsvertrag (GAV) gefalle niemandem, weisen wir mit aller Deutlichkeit zurück. Wenn es auch richtig ist, dass einzelne Bestimmungen zur Arbeitszeit – nota bene wegen Softwareproblemen der SRG – zu Anwendungsschwierigkeiten geführt haben, ist doch unmissverständlich festzuhalten, dass der neue GAV beim Personal auf breite Akzeptanz stösst. Richtig ist hingegen, dass der GAV Lehmann nicht gefallen will. Diese Tatsache erstaunt allerdings niemanden, da Lehmann sowieso der Ansicht ist, seine Angestellten seien überbezahlt. Bleibt die Frage, weshalb der in Langzeitstrategien denkende Lehmann den Vertrag vor knapp einem Jahr unterschrieben hat.
Herrn Lehmanns Rezept: Klagen und sparen. Ärgerlich ist das ständige Lamentieren über die dunklen Wolken am SRG-Finanzhimmel im Lichte der Tatsache, dass die SRG in nur 5 Jahren den Eigenfinanzierungsgrad um über 40 % auf satte 46,3 % hinaufgeschraubt hat. Es würde einem effizienten Unternehmer, als den sich Lehmann gerne darstellt, besser anstehen, mit einer guten PR-Arbeit die qualitativ hochstehenden Leistungen der SRG-Programmschaffenden besser zu verkaufen, statt nur einseitig mit drakonischen Sparvorgaben die Ertragslage des Unternehmens stärken zu wollen. Nur wer zeigt, was er leistet, kann auf die Akzeptanz der Öffentlichkeit für die notwendige Gebührenerhöhung zählen.
Herr Lehmann: Wissen Sie, wovon Sie sprechen? Für die Gewerkschaften absolut unakzeptabel sind die Aussagen Lehmanns zur Personalpolitik. Dass Lehmann bei jeder sich bietenden Gelegenheit das falsche Lied der zu gut verdienenden SRG-Angestellten anstimmt, weiss man in der SRG inzwischen. Korrekt ist vielmehr, dass die SRG-Angestellten für ihre Arbeit angemessene Löhne verdienen. Das bestätigt auch Radiodirektor Andreas Blum in einem Interview in der “Weltwoche” vom 15. 11. 1995. Blum hält deutlich fest, dass die hohe Arbeitsbelastung die Gehälter rechtfertigt.
Oberflächlich und krass falsch werden Lehmanns Aussagen dann, wenn er behauptet, “nur die Beamten haben in der Schweiz so sichere Arbeitsplätze wie die SRG-Angestellten”. Herr Lehmann hat ganz offensichtlich die im neuen GAV 1995 von der SRG durchgepaukten Deregulierungen verschlafen. Sämtliche beamtenähnlichen Bestimmungen – mit Ausnahme der Teuerungsregelung – wurden gestrichen. So auch der Artikel, welcher SRG-Angestellten nach 19 Jahren Zugehörigkeit zur Eidgenössischen Pensionskasse einen weitgehenden Kündigungsschutz garantierte. Von diesem Schutz profitieren heute nur noch Angestellte, welche aus rechtlichen Gründen einen Besitzstand geltend machen konnten. Die grosse Mehrheit der GAV-Angestellten und alle circa 2000 im Honorarvertrag beschäftigten Personen können mit kurzen Kündigungsfristen entlassen werden.
Herr Lehmann: Zynismus ist nicht angebracht. Zynisch wird der Zentralratsausschusspräsident dann, wenn er die angebliche Jobsicherheit und Privilegien in Relation zu den 150’000 Arbeitslosen setzt und einige Zeilen weiter unten meint, in Krisenjahren könne es sich die SRG nicht leisten, ausgebrannte MitarbeiterInnen über Jahre mitzuziehen. Diese dem Manchester-Liberalismus – Leute auspressen und dann ausmustern – zugrundeliegende Unternehmensphilosophie ist eine Ungeheuerlichkeit und ein Affront an alle MitarbeiterInnen.
Wie sich die lehmannsche (a-)soziale Philosophie in einem anderen Fall auswirkt, zeigt auf eindrückliche Weise der aktuelle Streit um den Teuerungsausgleich. Zuerst einmal muss das SSM den Zentralratsausschusspräsidenten einer nicht gerade ehrenhaften Schummelei überführen. Nicht die SRG hat die Frage der Teuerung vor das Schiedsgericht gebracht, sondern die Gewerkschaften. Die Umstände, die zu diesem Gerichtsstreit führten, werfen ein bezeichnendes Licht auf den Machtkampf innerhalb der SRG-Spitze.
Herr Lehmann: Teuerungsausgleich ist gerecht. Im Herbst 1994, als das SSM über den Ausgleich der Teuerung verhandeln wollte, erklärte Generaldirektor Antonio Riva vorerst, die 1994er Teuerung werde nicht ausgeglichen. Diese Haltung widersprach den Verhandlungszusagen der SRG, weshalb das SSM erklärte, es werde den unterschriftsreifen GAV nicht unterzeichnen. Nach einem längeren Sitzungsunterbruch änderte Riva seine Meinung und erklärte sich schriftlich bereit, den Angestellten die Teuerung durch Gutschriften auf das Konto Lebensarbeitszeit oder Urlaub auszugleichen. Im Mai 1995 bekräftigte Riva seine Zusicherung, um wenig später vom Zentralratsausschuss desavouiert zu werden. In einer mehr als dürren Stellungnahme liess Lehmann den Gewerkschaften ausrichten, es gebe keinen Teuerungsausgleich, da Riva gar nicht befugt gewesen sei, eine entsprechende Zusage zu geben. Jeder weitere Kommentar zu diesem in der Geschichte der SRG einmaligen Vorfall erübrigt sich.
A propos Glaubwürdigkeit: Herr Lehmann sollte nicht vergessen, dass beim letzten Antrag auf Gebührenerhöhung auch mit der Verpflichtung zur Auszahlung der Teuerung argumentiert wurde, die Teuerung bilanziert und das Geld vorhanden sein müsste.
Herr Lehmann: Wo bleibt die Kommunikationskultur? Bei dem bisschen gesunden Menschenverstand, den uns Lehmann im Interview doch zugesteht, freut es uns besonders, die künftige Strategie der SRG in Sachen Vertragspolitik aus der Zeitung zu erfahren. Schön zu wissen, dass die SRG durch externe Arbeitsrechtsspezialistlnnen(!) – sein Vertrauen in die SRG-HausjuristInnen ist offensichtlich gestört – einen neuen Vertragstext ausarbeiten lässt und die Kündigung des GAV vorbereitet. Zwar müssten wir über personalpolitische Grundsatzentscheide informiert werden, bevor der Zentrafratsausschusspräsident mit seinen Zielen öffentlich hausieren geht. Ein allzu grosses Erstaunen über das Vorpreschen Lehmanns ist allerdings nicht angezeigt, da er nicht nur krasse Berührungsängste zu den Gewerkschaften zeigt, sondern auch versucht, die ArbeitnehmerInnenvertretung, wo immer er kann, vom Informationsfluss abzuschneiden.
Herr Lehmann: Konfrontation ist der falsche Weg? Auf die SRG kommen grosse Herausforderungen zu: Digitalisierung, Multimedia, Spartenkanäle, die den heute schon harten Verdrängungswettbewerb noch verstärken etc. Wenn die SRG diese anspruchsvollen Aufgaben meistern will, braucht sie engagiertes, kreatives Personal und eine gut funktionierende Sozialpartnerschaft. Der Zentralratsausschuss sollte sich fragen, ob eine Unternehmenskultur, welche “ausgebrannte Mitarbeiter” fallen lässt, Verträge nicht einzuhalten gedenkt und mit den Gewerkschaften auf Konfrontationskurs geht, der richtige Weg ist, die SRG auf Kurs zu halten.

*Autor: Stephan Ruppen, Zentralsekretär Schweizer Syndikat Medienschaffender

10. Juli 2007 von Jürg Frischknecht

Er galt als Ostagent

Für die einen war der Radio- und Fernsehmann Eric A. Peschler ein hervorragender Auslandjournalist, den anderen galt er als verkappter Kommunist, den sie mit allen Mitteln an den Pranger zu stellen versuchten. Von Jürg Frischknecht.

Der unbekannte Bupo-Kommissär musste an diesem Donnerstag im Juni 1971 früh aus dem Bett. Erich Gysling hatte ihn auf Arbeitsbeginn ins damalige TV-Studio an der Zürcher Kreuzstrasse bestellt. Der Polit-Polizist hatte um die Audienz gebeten, “um ein paar Fragen zu Eric A. Peschler zu stellen – nicht am Telefon”.
Gysling erinnert sich gut an den Besuch. “Wissen Sie, dass Ihr neuer Mitarbeiter von 1957 bis 1961 in Moskau gelebt hat?” “Ja”, bekannte der “Rundschau”-Chef. Der Kommissär: “Wir haben Nachforschungen angestellt, aber nichts Verdächtiges gefunden.” Gysling erleichtert: “Dann ist ja alles in Ordnung.”
Das Spiel wiederholte sich. “Wissen Sie, dass Peschler anschliessend in Kairo gelebt hat? Auch hier haben unsere Nachforschungen nichts zutage gefördert.” Kleine Pause. “Ist Ihnen auch bekannt, dass sich Peschler danach in Italien aufhielt?” Auch das war Gysling kein Geheimnis. Das Gespräch war reif für die Enthüllung. “Auch in Rom sind wir nicht fündig geworden.”
“Aber warum kommen Sie extra nach Zürich?” Nun kam der Agent des Staates zur Sache. “Vielleicht könnten Sie für uns Nachforschungen anstellen?” Gysling empört sich noch heute: “Der wollte mich auf Peschler ansetzen. Ich habe ihm die Tür gewiesen.”
Am Tag zuvor hatte der Bundespolizist in gleicher Sache bei TV-Direktor Guido Frei vorgesprochen. Was weder Frei noch Gysling erfuhren: Der Besuch war durch ein Telefonat der “Rundschau”-Redaktorin Annemarie Schwyter, damals Gysling unterstellt, ausgelöst worden. “Freitag, 11. Juni 1971, rief Frau Annemarie Schwyter dem Bundesanwalt an, um sich über Eric Peschler zu erkundigen”, kann der Denunzierte im Staatsschutz-Dossier nachlesen, das ihm endlich zugestellt wurde.
“Die Gerüchte betreffend Herrn PESCHLER sind mir anlässlich des Telefongesprächs von Frau Schwyter mitgeteilt worden”, bestätigt alt Bundesanwalt Hans Walder schriftlich. Und doppelt mündlich nach: “Frau Schwyter hat den Verdacht an mich herangetragen. Peschler betreibe möglicherweise Nachrichtendienst für den Osten.”
“Das ist eine grandiose Schweinerei”, empört sich die ehemalige Fernseh-Frau über die Aktennotiz des Bupo-Kommissärs. “Ich habe Bundesanwalt Walder nie telefoniert. Auch nicht anderen Polizeistellen. Ich finde das höllisch – wie die ganze Fichen-Affäre.” Ihre Erklärung: “Jemand hat meinen Namen missbraucht.” Das hält Walder, der Gesicht und Stimme der bekannten Moderatorin vom Bildschirm her kannte, für unglaubwürdig. Die Anruferin sei über Interna der “Rundschau” gut im Bild gewesen.
Auf Empfehlung von Frei hatte die “Rundschau” Peschler 1971 vom Radio DRS geholt, wo er zu den meistbeschäftigten Mitarbeitern in der Abteilung Wort zählte. Wen immer man auf den heute 73jährigen Peschler anspricht, ist des Lobes voll über die berufliche Oualifikation des Auslandjournalisten, der vor allem die Ostblock-Länder betreute: “ein hervorragender Mitarbeiter” (Frei), “absolut qualifiziert” (Gysling), ,.von unglaublicher Kompetenz” (der langjährige Kollege Christoph Ullmann).
Peschler, der den Krieg als Wehrmachtsoffizier überlebte, schrieb in den fünfziger Jahren in der deutschen Presse gegen neofaschistische Umtriebe. “Anlässlich der Weltjugendfestspiele fuhr ich 1957 nach Moskau, in der Hoffnung, in Archiven weiteres Material für ein Buch zu finden. Als ich erfuhr, dass die Bundesanwaltschaft während meiner Abwesenheit ein Verfahren einleitete, um dieses Buchprojekt zu hintertreiben, kehrte ich nicht nach Deutschland zurück.” In seinem Buch “Privat in Moskau” schilderte Peschler 1966 diese vier Jahre, in denen er davon lebte, aus schlechten deutschen Übersetzungen bessere zu machen. Im oppositionellen “Liebknecht-Kreis” befreundete er sich mit vielen inoffiziellen Künstlern.
Via Kairo und Jugoslawien kam Peschler nach Italien, wo er sich am Lago Maggiore niederliess. Dank Vermittlung von Alfred Andersch und Ruth Liepman fand er den Einstieg bei der “Weltwoche”, beim “Tages-Anzeiger” und dann vor allem bei Radio DRS, was ihn 1967 zum Umzug nach Zürich bewog.
Seit diesem Jahr galt “PESCHLER Eric A. 22” bei der helvetischen Schnüffelpolizei als möglicher Ostspion – wegen der Affäre um Jurij Sajasow. Der junge russische Physiker, den Peschler von Moskau her kannte, kam am Rande eines Wiener Kongresses in geheimdienstliche Mühlen und schickte Peschler einen handschriftlichen Notruf mit der Bitte, auch den Schweizer Physikprofessor Otto Huber zu informieren. Peschler traf Huber im Bahnhofbuffet Zürich. Am Nebentisch sassen die von Huber alarmierten Bupo-Kommissäre. Weder Post- noch Telefonüberwachungen förderten Beweise gegen Peschler zu Tage. Doch der Ruf, ein möglicher Ostagent zu sein, klebte fortan an seinem Namen.
Dabei war ein Bupo-Mann bereits 1968 zum Schluss gekommen: “Alles, was in Verbindung mit seiner Person vorgebracht worden ist, lässt sich in keiner Weise untermauern, geschweige denn bestätigen.” Exakt dieses Urteil lässt sich auch nach Sichtung von Peschlers umfangreichem Dossier fällen. “Verdächtig” an Peschler war, dass sein Leben etwas ungewöhnlicher verlief als das mancher Durchschnittsbürger.
Professor Huber war nicht der letzte, der die Bupo in Sachen Peschler anging:
● Der langjährige SPS-Präsident und VPOD-Chef Hans Oprecht übergab 1968 ein von Unwahrheiten strotzendes Memorandum, das er vom Europa-Verlag erhalten hatte, kurzerhand der Bupo (Peschler hatte ein Buch des Verlags im Radio kritisch gewürdigt).
● Der Thurgauer Hausbesitzer Othmar Hubatka denunzierte seinen Mieter als möglichen Spion – wegen einer “verdächtigen” Aussenantenne, die der wissenschaftliche Dienst als harmlose Fernsehantenne identifizierte.
● Der Zürcher Übersetzer Edwin M. Landau schrieb dem Zürcher Stadtpräsidenten Sigmund Widmer, Peschler sei vermutlich der Mann, von dem sich Alexander Solschenizyn überwacht fühle – was Widmer umgehend der Stadtzürcher Polit-Polizei KK 111 weiterleitete.
● Der verstorbene St.Galler Kantonsschulprofessor Yvo Tschirky wollte von der Bupo wissen, ob er der Lebensgefährtin dieses möglichen Ostagenten weiterhin Russisch-Lektionen und Übersetzungen abtreten solle.
1974 rückte Peschler erneut ins Blickfeld der privaten und staatlichen Schnüffler. Damals sollte er bei der “Rundschau” als Chef vom Dienst fest angestellt werden. Hinterher bluffte ausgerechnet das Kommando der Territorial-Zone 9 in einem Text über das “Fernsehen im Rahmen der geistigen Landesverteidigung”: “Es war eine externe Stelle, die dieses Vorhaben nach Erkundigungen bei der Bundesanwaltschaft vereitelte.”
Peschlers Dossier lässt an dieser Version zweifeln. Das EVED, das damals jede Festanstellung eines Ausländers bei der SRG zu genehmigen hatte, erhielt von der Bundesanwaltschaft im Gegenteil den Bescheid, einer Anstellung stehe nichts im Wege. Diese kam damals aus andern Gründen nicht zustande. Erst in den letzten Jahren vor der Pensionierung wurde er endlich fest angestellt. Zahlreiche KollegInnen sind überzeugt, dass Peschler ohne all die rufschädigenden Gerüchte weit früher eine feste Anstellung (und damit eine bessere Pension) erhalten hätte.
Ebenfalls 1974 kümmerte sich wieder einmal ein Bundesrat um einen Medienschaffenden – wie weiland Eduard von Steiger um Peter Surava. EMD-Chef Rudolf Gnägi wünschte (für wen?) Informationen über diese “äusserst undurchsichtige Person”. “Das stimmt”, leitete Bundesanwalt Rudolf Gerber einen zusammenfassenden Bericht ein, den er Gnägi zustellen liess. Und fantasierte: “Bei Peschler dürfte es sich nicht um einen Agenten im herkömmlichen Sinne handeln. Allenfalls aber haben wir es hier mit einem weiteren Beispiel für die linken Extremisten zugeschriebene Strategie der Systemüberwindung` zu tun.” Wenn schon kein Ostagent, dann wohl ein Mann der APO.
Auch TV-intern gab es weiterhin Leute, die Peschler im Auge behielten – mehr noch, die zusammen mit der Bupo oder einer anderen Stelle miese Spielchen trieben. Eines Tages fand Peschler an seiner Bürotür das Schild “Jürgen Neven-DuMont” – ein früh verstorbener Freund. Peschler konnte sich keinen Reim machen. Jetzt, im Staatsschutz-Dossier, findet er die falsche Behauptung, er habe diesen Namen einst als Pseudonym verwendet. Ein anderes Mal lag auf Peschlers Schreibtisch ein Zettel mit sieben russischen Namen, darunter jener von Sajasow, der damals in der Öffentlichkeit kein Begriff war.
Im Studio Leutschenbach wurden gar abgehende Briefe Peschlers entwendet. Der Anwalt des Übersetzers Edwin M. Landau, gegen den Peschler 1977 erfolgreich wegen Ehrverletzung klagte, gab einen entwendeten Brief samt dem Begleitzettel “STRENGST VERTRAULICH BEHANDELN” zu den Prozessakten. Darauf fand der wissenschaftliche Dienst heraus, dass die drei Worte auf der verwaisten Schreibmaschine der abwesenden Regula Beck getippt wurden. Von wem, blieb ungeklärt.
Mehr Klarheit herrscht jetzt in einer anderen unschönen Geschichte, die bisher Gerücht war: Der pensionierte “Rundschau”-Kollege Erich Dammann, kein Busenfreund Peschlers, habe gegen Geld Informationen über dessen Agentenleben gesucht. Heinz Gstrein, langjähriger Kairo-Korrespondent auch der SRG, bestätigt: “In den siebziger Jahren hat mich Dammann in Kairo immer wieder gebeten, aus ägyptischen Ministerien das Dossier Peschler’ zu beschaffen. Dammann war überzeugt, Peschler sei vom Osten eingesetzt.’` Im Oktober 1979 steigerte Dammann das Angebot, erinnert sich Gstrein: “Er sagte mir: Wenn ich der SRG Material zu Peschler auf den Tisch lege, dann kann ich Dich für das ganze Jahrzehnt entschädigen, für alles, was Du für mich getan hast.” Gstrein kam dem Ansinnen nicht nach.
Die befragten TV-Leute schliessen allesamt aus, dass Dammann im Auftrag der SRG handelte, ebenso, dass dieser eigenes Geld locker gemacht hätte. Die Frage bleibt: In wessen Interesse handelte er? Ob Dammans Erinnerungsleistung jene der Kollegin Schwyter übertrifft, ist derzeit nicht zu überprüfen; er ist längere Zeit abwesend.
Übrigens: Die “Rundschau” trug sich wochenlang mit dem Gedanken, das Thema aufzugreifen – auch zur eigenen Vergangenheitsbewältigung. “Es lag zu wenig Neues zur Fichen-Problematik vor’`, begründet “Rundschau”-Chef Klaus Vieli den negativen Entscheid. Was wäre denn etwas Neues gewesen? “Eine echt gute Verpetzungsaktion hätten wir gebracht.”

Auch Tote sind suspekt

Die Mischung aus Dreistigkeit und Dilettantismus, aus Eifer und Einäugigkeit, mit der die beamteten Schnüffler ans Werk gingen, führte zu so skurrilen Dossiers wie jenem des langjährigen Berner DRS-2-Moderators, Musikredaktors und jetzigen Radio-Studioleiters Jakob Knaus. Dieser war verschiedentlich in die Tschechoslowakei gereist und oft in den Berner Vertretungen der DDR und der Tschechoslowakei zu Gast, was den Staatsschützern verdächtig vorkam: Während fast 20 Jahren wurden Knaus’ Ostkontakte registriert; seine Fiche umfasst rund zwei Dutzend Eintragungen. Am 28. 4.1986, um 11.02h, vermerkten die Schnüffler, dass K. die CSSR-Botschaft gar “eiligen Schrittes” besuchte! Das Interesse “des K.” (und folglich auch jenes der Schnüffler) galt regelmässig einem gewissen Janáček. Dieser stellte sich freilich nach weiteren Recherchen als “bekannter mähr. Komponist” heraus, der schon 1928 das Zeitliche gesegnet hatte; dies hielt die Schnüffler aber nicht davon ab, Knaus weiterhin zu beschatten. Das berufliche Interesse am Komponisten Leos Janáček bescherte Knaus das dickste Dossier sämtlicher DRS-Radioschaffenden, und dies, obwohl er von Studiokollegen als unpolitisch und absolut nicht kommunismusverdächtig eingestuft wird.

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