11. Juli 2007 von Reiner Wandler

Nervöses Regime

Im kommenden Jahr werden in Algerien Wahlen stattfinden. Die Behörden reagieren vorsorglich mit einer Repressionswelle gegen unabhängige Zeitungen.

Der Trick ist ganz einfach: Sobald Algeriens Machthabern die Presse zu unbequem wird, stornieren die staatlichen Druckereien die Aufträge. Als Grund geben sie jeweils die Schulden der privaten, unabhängigen Presse an. So geschah es zuletzt im Sommer. Sechs Zeitungen, “El Khabar”, “Liberté”, “Er-Rai”, “Le Matin”, “Le Soir” und “L’Expression” mussten mangels Druckerei vorübergehend schliessen. “Vorgeschobene finanzielle Gründe”, beschwerten sich die Verleger in einem gemeinsamen Communiqué. Sie glauben, dass der Grund für die drastische Massnahme in einer Serie von Skandalen zu suchen ist, die die unabhängige Presse den Sommer über aufdeckte. So war zum Beispiel zu lesen, dass der heutige Innenminister Yazid Zerhouni 1970 einen Apotheker verhaften und foltern liess und sich danach dessen Büro unter den Nagel riss.
Doch die grösste Aufregung erzeugten Mitte August mehrere Enthüllungen in “El Khabar”, “Liberté” und “Le Matin”. “Der Präsident greift in die Staatskasse” und “Alles Diebe?”, titelten die Blätter. Sie veröffentlichten eine lange Liste, wer sich was widerrechtlich angeeignet hat. Präsident Abdelaziz Bouteflika soll demnach einige Villen am algerischen Strand und eine 1,5 Millionen teure Wohnung im Zentrum von Paris aus Staatseigentum finanziert haben. “Wir können das Land noch immer vor diesen Dämonen und Gangstern schützen”, hiess es im Editorial von “Le Matin”.
Aus dem Präsidentenpalast kam keine Antwort auf diese Anschuldigungen. “Aus Respekt vor der Pressefreiheit” halte man sich zurück, hiess es, während gleichzeitig die Staatsdruckereien angehalten wurden, ihre Schulden einzutreiben. Zwei der Zeitungen, “Er-Rai” und “L’Expression”, wurden gar für Ausstände längst eingestellter Publikationen aus dem gleichen Verlagshaus verantwortlich gemacht. Die Blätter mussten mehr als zwei Wochen ihr Erscheinen einstellen.

Chefredaktor vorübergehend verhaftet
Am schlimmsten hat es “Le Matin” und “Liberté” erwischt. Zwar erscheinen beide Zeitungen wieder, doch wurde “Matin”-Direktor Mohamed Benchicou Ende August auf dem Flughafen von Algier verhaftet. Zwei Bankbelege über insgesamt 120’000 Franken sollen als Beweis für illegale Devisengeschäfte herhalten. Benchicou muss sich seither allwöchentlich auf dem Polizeirevier melden. Mehrmals wurde er verhört. Bei “Liberté” wurden sieben Redaktoren sowie der Karikaturist Dilem zum Verhör vorgeladen. Ihnen allen droht eine Anklage wegen “Beleidigung des Staatsoberhauptes”.
“All diejenigen Personen, die den Staatspräsidenten beleidigen, diffamieren oder verunglimpfen”, werden mit einer Strafe von bis zu zwölf Monaten Haft oder einer Geldbusse zwischen 50’000 und 250’000 Dinar (750 bis 3750 Franken) rechnen müssen. Das gleiche gilt im Falle der Beleidigung des Ministerrats, der beiden Parlamentskammern sowie der Polizei oder der Armee. So steht es im vor zwei Jahren revidierten Paragraphen 144 des Strafgesetzbuches. Die Bussenandrohung ist sehr hart: Ein Journalist verdient zwischen 200 und 230 Franken monatlich.
Warum das neue Pressegesetz ausgerechnet jetzt zum Einsatz kommt? “Bouteflika und sein Clan sind angesichts der bevorstehende Wahlen 2004 in Panik geraten”, so erklärt der Herausgeber von “Le Soir”, Fouad Boughanem, die Repressionswelle gegen die freie Presse. Erstmals in der Geschichte des unabhängigen Algeriens kann sich der übermächtige Militärapparat nicht auf einen einzigen Präsidentschaftskandidaten einigen. Neben Bouteflika, der sich zur Wiederwahl stellt, will auch der Vorsitzende der ehemaligen Einheitspartei FLN, Ali Benflis, kandidieren. Dieser hatte bis Mai, als er von Bouteflika entlassen wurde, das Amt des Premierministers inne. Benflis kann auf die Mehrheit der Parteibasis setzen. Denn der junge Generalsekretär gilt für viele aus der FLN als Hoffnungsträger. Schliesslich hat er die ehemalige Einheitspartei erstmals seit 1992 wieder zum Wahlsieg geführt, und das nicht nur auf Parlamentsebene, sondern auch in den Regionen und Kommunen. Bouteflika reagierte auf seinen Machtverlust in der Partei mit einer Säuberung der Regierung von all denjenigen Ministern, die seinem Kontrahenten Benflis nahe stehen. Doch nutzen wird ihm das nur dann etwas, wenn er die Armee, oder zumindest die Mehrheit der Generäle, hinter sich bekommt.

Machtkampf erschliesst Quellen
Und genau dort sind die Mehrheitsverhältnisse alles andere als klar. Die Folge: Ein Machtkampf zwischen den Cliquen ist entbrannt. Deshalb füttern diejenigen, die hinter Benflis stehen, seit geraumer Zeit die freie Presse mit Informationen über die dunklen Seiten Bouteflikas und seiner Gefolgsleute. Die Zeitungen veröffentlichten gerne und sind damit zwischen die Fronten des Machtkampfes geraten. Sich zum Instrument für einen Clan gemacht zu haben, weisen die Herausgeber der freien Zeitungen dennoch weit von sich. “Wir haben noch nie einen Hehl aus unserer feindlichen Einstellung gegenüber dem Bouteflika-Clan gemacht”, erklärt Benchicou stellvertretend für viele seiner KollegInnen.
Die algerischen JournalistInnen sind mutig. Die Presselandschaft des nordafrikanischen Landes ist seit dem Ende des Einparteiensystems 1988 die pluralistischste und freieste in Nordafrika. 30 Tageszeitungen verkaufen täglich über 1,2 Millionen Exemplare (für umgerechnet 15 Rappen). 150 Publikationen werben um die Gunst des Wochen-, Monats- und Fachpublikums. Auch wenn der Staat immer wieder einzugreifen versucht, wenn ihm die Berichterstattung zu weit geht, lassen sich die JournalistInnen und Herausgeber nicht einschüchtern. Sie behaupten sich in ihrem Kampf gegen zwei Fronten, die Mächtigen auf der einen Seite und die radikalen Islamisten auf der anderen.
Auch in der Vergangenheit wurden die Zeitungen immer wieder mit den Druckereischulden, aber auch mit dem staatlichen Anzeigenmonopol erpresst. Nur wenigen Blättern gelang es bisher, sich zumindest teilweise aus dem Staatsgeflecht zu befreien. So drucken “El Watan” und “El Khabar” – zumindest in Algier – auf einer eigenen Rotationspresse. Im Westen und Osten des Landes sind sie weiterhin von den Staatsdruckereien abhängig. Das Gleiche gilt für die Werbung. Die Staatsbetriebe sind noch immer wichtige Anzeigenkunden. Und sie werden über eine Staatsagentur vermarktet. Doch je offener der algerische Markt, umso mehr schalten auch private Unternehmen und multinationale Konzerne Werbung. Das gibt den Zeitungen mehr Spielraum.

Fernseh-Teams werden behindert
Doch Algeriens JournalistInnen müssen sich nicht nur gegen staatliche Angriffe wehren. Sie werden immer wieder Ziel islamistischer Anschläge. 57 JournalistInnen verloren seit dem Ausbruch des blutigen Konfliktes 1992 ihr Leben.
Die algerischen JournalistInnen wollen aber nicht klein beigeben. Aus Protest gegen den zunehmenden politischen Druck erschienen am 21. September elf Tageszeitungen nicht. Falls die Regierung nicht aufhört, PressemitarbeiterInnen vorzuladen, sollen weitere Protestaktionen stattfinden.
Anders als bei der gedruckten Presse ist Funk und Fernsehen weiterhin fest in der Hand des Staates. Die Sender sind überall im Land zu empfangen. Nur sehen will sie keiner. Die meisten Leute schauen per Satellit über die Landesgrenze hinaus. Kein Land hat so viele Parabolantennen wie Algerien.
Um zu verhindern, dass die Menschen zu viel aus dem internationalen Äther empfangen, was die einheimischen Sender verschweigen, wird immer wieder Fernsehteams die Einreise verboten. Und sind sie erst einmal im Land, können sie schneller ausgewiesen werden, als ihnen lieb ist. So zuletzt geschehen, als Anfang Juli die beiden historischen Führer der seit 1992 verbotenen Islamischen Heilsfront, Abbassi Madani und Ali Benhadj, nach zwölf Jahren Haft freigelassen wurden. Die fünf führenden französischen und belgischen TV-Sender TF 1, France 2, France 3, LCP und RTBF waren eigens zur Berichterstattung angereist. Sie hatten dafür auch die Visa erhalten. Zuerst wurden ihnen dann aber das Verlassen ihres Hotels verwehrt; am Tag darauf wurden sie aus Gründen der “Staatssicherheit” zum Flughafen gebracht und mussten das Land verlassen.
Auch ständig in Algier akkreditierte TV-Teams wurden behindert. ARD-Korrespondentin Susanne Sterzenbach berichtet: “Wir wurden wenige Stunden nach der Freilassung angerufen. Uns wurde gesagt, dass wir nicht übermitteln dürfen. Wenn wir trotzdem Bilder sendeten, dann würde uns die Pressekarte entzogen. So etwas gab es noch nie. Nicht einmal in den dunkelsten Jahren des Bürgerkrieges wurde uns die Übermittlung von Bildern untersagt.”

11. Juli 2007 von GastautorIn

Sendungen vom Rand

Eigene Medien sollen den marginalisierten Roma in Osteuropa zu mehr Selbstbewusstsein verhelfen. Soros-Stiftung und Medienhilfe leisten Unterstützung. Von Max Akermann.

Am 7. April dieses Jahres warteten die HörerInnen von Radio C vergeblich auf die gewohnten Nachrichten. Die Radiostation für die Roma von Budapest war pleite und sendete nur noch Musik. Dabei schien Radio C – das C steht für Cigani, Zigeuner – endlich auf dem Weg zu einer Erfolgsgeschichte zu sein. Nach zehnjähriger Vorarbeit, mühsamer Suche nach Geldgebern und hartem Kampf um eine Frequenz ging die Radiostation am 8. Oktober 2001 endlich auf Sendung. Seither hatte sich Radio C zu einem Vorzeigeprojekt der ungarischen Roma entwickelt. Das 24-Stunden-Programm mit viel Musik, aber auch mit Nachrichten und Hintergrundbeiträgen kam an.

Erfolg im Äther, aber Ebbe in der Kasse
Radio C legte ständig zu: an Hörerschaft, Professionalität und auch an Beschäftigten. Zuletzt arbeiteten 48 Leute im schmucken Studio am Budapester Teleki-Platz, 34 davon Roma. Sie bearbeiteten vorwiegend, aber nicht ausschliesslich, Roma-Themen und dies zweisprachig: Ungarisch und Romanes. Selbst von offizieller Seite gab es Lob für das “Zigeuner-Radio”, doch den warmen Worten folgten wenig Taten. Gerade mal 10 Prozent des Radio-C-Budgets wurde vom Staat gedeckt, umgerechnet etwa 70’000 Schweizer Franken. Die Betreiber hatten mit wesentlich mehr gerechnet und so kämpfte man von Anfang an mit enormen Geldproblemen. Oft warteten die Angestellten monatelang auf ihre Löhne, und als man im Frühjahr Kassensturz machte, hatte sich ein Schuldenberg von 70 Mio. Forint angehäuft, rund 420’000 Franken. Das bedeutete das vorläufige Ende.
Radio C ist der Rolls Royce unter den Roma-Sendern in Mittel- und Südosteuropa. Dass selbst dieses Prestigeprojekt derartige Probleme hat, illustriert die schwierige Lage der Roma-Medien allgemein. “Praktisch alle Sender und Agenturen leben von der Hand in den Mund, wissen heute noch nicht, wie sie die Rechnungen morgen bezahlen sollen und leiden deshalb auch unter einer grossen Personalfluktuation”, sagt Nena Skopljanac, Programmverantwortliche der Medienhilfe. “Eine solide Basis, ein stabiles Umfeld sind für eine effektive Medienarbeit aber unerlässlich. Dies zu schaffen, ist ein Ziel von Rrommedia.net.”
Rrommedia.net heisst das gemeinsame Projekt des Open Society Institut (OSI) in Budapest und der Medienhilfe in Zürich. Es soll sowohl Radio- und Fernsehstationen wie auch Nachrichtenagenturen von Roma in Mittel- und Südosteuropa unterstützen, sowie Hilfe leisten beim Aufbau eines Roma-Medien-Netzwerkes. Das OSI, gegründet und finanziert vom ungarisch-stämmigen Milliardär George Soros, arbeitet seit Jahren mit Roma in ganz Mittel- und Südosteuropa zusammen. Sein “Network Media Program” hat immer auch Roma-Medien unterstützt und verfügt über ausgezeichnete Kontakte in der ganzen Region. Auf dieser Vorarbeit können Nena Skopljanac und Peter Kasser von der Medienhilfe aufbauen, die die Koordination und die praktische Arbeit von Rrommedia.net übernehmen. Für die nächsten zwei Jahre stehen ihnen dafür 600’000 US-Dollar zur Verfügung. Das Geld kommt zum grossen Teil vom OSI.
Ein Drittel der Projektkosten übernimmt aber auch die Eidgenossenschaft, konkret die Politische Abteilung IV des EDA. Diese beschränkt ihre Tätigkeit in der Region allerdings auf Serbien, Bosnien, Mazedonien und Kosovo. Da Rrommedia.net aber auch in acht weiteren Ländern der Region (Kroatien, Slowenien, Tschechische Republik, Slowakei, Ungarn, Bulgarien, Rumänien und Ukraine) Aktivitäten plant, hofft Nena Skopljanac auf zusätzliche Gelder von der DEZA (Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit), besonders von der Abteilung für die Zusammenarbeit mit Osteuropa.
Geld könnte Rrommedia.net gut gebrauchen. Kontakte bestehen zu über 20 potenziellen Projektpartnern. Es sind beispielsweise Roma-Presseagenturen in Tschechien, der Slowakei und Ungarn, Radiostationen wie Radio Voice of Roma in Belgrad und Radio Ternipe in Prilep oder auch Roma-Lokalfernsehen in Bulgarien, Mazedonien und Serbien. 300’000 US-Dollar im Jahr sind da schnell aufgebraucht. Mindestens fünf Mal so viel würde man benötigen, um die gesetzten Ziele zu erreichen, glaubt Nena Skopljanac: “Zwei Mal pro Jahr sollen Vertreterinnen und Vertreter aller von uns unterstützten Medien zusammenkommen, erstmals im September in Ohrid, Mazedonien. Dort geht es schwergewichtig um den Aufbau eines grenzüberschreitenden Informationsnetzwerkes der beteiligten Roma-Medien. Zweitens können wir die einzelnen Projektpartner direkt unterstützen, zum Beispiel mit Ausbildung in Journalismus, Management oder in neuen Technologien. Wir können Beratung bieten in der Programmentwicklung, aber auch im Fundraising. Möglich ist auch eine begrenzte finanzielle Unterstützung für den Kauf von technischen Geräten, aber nur Geld verteilen wollen wir nicht. Es geht vor allem um inhaltliche Kompetenz.”

Roma gerieten zwischen alle Fronten
Diese Kompetenz haben sich die Leute der Medienhilfe in den vergangenen elf Jahren angeeignet. Gegründet 1992 als Medienhilfe Ex-Jugoslawien, setzt man sich seither für einen unabhängigen und multiethnischen Journalismus ein. Vor drei Jahren begann die Medienhilfe, in Serbien Projekte der Roma-Minderheit zu unterstützen. Obwohl die Roma nicht aktiv an den Kriegen beteiligt waren, litten sie nämlich besonders stark. Sie wurden von allen Seiten mal vereinnahmt, mal bekämpft, gerieten zwischen alle Fronten – ein Platz, den die Roma kennen. Sie sind zwar ein 10-Millionen-Volk, haben aber keinen eigenen Nationalstaat, sind überall, wo sie leben, eine Minderheit und zudem stark marginalisiert. Sie sind ärmer als die jeweilige Mehrheitsbevölkerung, häufiger arbeitslos, schlechter ausgebildet und sie leben vorwiegend in eigentlichen Ghettos. In der Slowakei zum Beispiel existieren über 600 so genannte Osady (Slumsiedlungen), die an Elendsquartiere in lateinamerikanischen oder afrikanischen Grossstädten erinnern. Kontakte zwischen der weissen Mehrheitsbevölkerung und den Roma bestehen in solchen Verhältnissen kaum. Dennoch, oder gerade deswegen, existiert ein latenter Rassismus, der immer wieder in offene Gewalt umschlägt.
“Die Aufgabe der Roma-Medien ist es, solche Zustände aufzuzeigen, Probleme anzusprechen, aber auch mit positiven Beispielen das Selbstbewusstsein der Roma zu stärken”, sagt Ivan Vesely, Vorsitzender der Vereinigung Dzˇeno in Prag (Tschechien) und Kosˇice (Slowakei). Dzˇeno heisst in der Roma-Sprache so etwas wie “Ehrenmann” oder “Ältester”, und der soll die Roma wieder zu ihren traditionellen Werten führen: “Das beinhaltet Offenheit, Unabhängigkeit, Ehrgefühl und Gerechtigkeit, Respekt vor den Älteren, liebevolle Erziehung der Jüngeren und Solidarität unter den Roma aller Gesellschaftsschichten.” Medienarbeit ist ein Weg zu diesem Ziel. Dzˇeno gibt seit sechs Jahren “Amaro Gendalos” (Unser Spiegel) heraus, ein Monatsmagazin in Tschechisch und Romanes, das erfolgreiche Roma porträtiert, kulturelle und historische Themen abhandelt, aber auch aktuelle Probleme aufgreift. Im Jahre 2001 kam Radio Rota dazu, ein Internet-Radio, das in Romanes, Tschechisch und Englisch Nachrichten zu Roma-Themen verbreitet.
Mit einem Mini-Budget von umgerechnet 135’000 Franken pro Jahr gestalten zwölf Leute ein Web-Magazin, das bereits recht professionell wirkt (www.radiorota.cz). Mit Hilfe von Rrommedia.net soll dieses Internet-Radio nun mit einem terrestrischen ergänzt werden. “Ich glaube, ich kann Leute führen und habe mir auch journalistische Fähigkeiten angeeignet,” sagt Ivan Vesely dazu, “aber ich habe noch nie ein Radio gegründet. Da bin ich auf das Know-how von Spezialisten angewiesen.”

Vernetzung durch Information
Nena Skopljanac und Peter Kasser von der Medienhilfe können sich vorstellen, dieses Projekt zu unterstützen. Eine Gebrauchsanleitung “Wie gründe ich ein Radio?” können sie aber nicht bieten. “Die Hauptarbeit müssen die Dzˇeno-Leute selber leisten. Wir können sie in rechtlichen Fragen beraten, beim Fundraising oder wenn es um die technische Infrastruktur geht”, betont Skopljanac. “Wichtig ist uns auch die Ausbildung der Journalistinnen und Journalisten, eine Ausbildung, die wenn möglich im Hause selber geschehen soll. Und immer wieder werden wir darauf hinweisen, wie wichtig es ist, dass ein Medienprojekt mit der Gemeinde, aus der es hervorgegangen ist, verbunden bleiben soll.”
Radio und Fernsehen aus der Gemeinde für die Gemeinde, heisst die Devise, aber für überregionale Themen soll auf das zu schaffende Netzwerk zugegriffen werden können. Für Peter Kasser von der Medienhilfe ist dieser Themenaustausch besonders wichtig: “Die verschiedenen Roma-Gemeinden sind meist sehr isoliert. Es ist eine Aufgabe der Medien, diese Isolation aufzubrechen, ein Bewusstsein zu schaffen für gemeinsame Werte, gemeinsame Wurzeln, aber auch gemeinsame Probleme. Das wird dazu führen, diese Probleme auch effektiver anzupacken.”

Zu wenig ausgebildete JournalistInnen
Eines der drängendsten Probleme ist die Ausbildung. Roma mit Mittel- oder gar Hochschulausbildung sind in der ganzen Region eine verschwindend kleine Minderheit. Die meisten Roma-Kinder werden fast schon routinemässig in Sonderschulen für Lernbehinderte eingewiesen, weil sie zuhause Romanes sprechen und die lokale Mehrheitssprache kaum beherrschen. Diesen Kindern wird damit von Anfang an der Weg zu einer guten Ausbildung verbaut. Kein Wunder, fehlt es auch an ausgebildeten JournalistInnen. Immer wieder gab es zwar Versuche, junge Roma zu JournalistInnen auszubilden, doch alle Ansätze verliefen nach kurzer Zeit im Sand. György Kerenyi vom Budapester Radio C hofft denn auch auf eine dauerhafte Hilfe von Rrommedia.net: “Wir denken daran, eine Roma-Medienschule aufzubauen. Da wäre eine verlässliche Unterstützung durch Rrommedia.net äusserst wichtig.”
Das sind langfristige Pläne und ob sie sich realisieren lassen, ist höchst ungewiss. Das drängendste Problem haben György Kerenyi und die andern Radio-C-Leute allerdings gelöst. Seit dem 15. Juni sendet Radio C wieder sein gewohntes Programm. Möglich macht es ein bis jetzt in der Region einmaliges Modell: Das öffentlich-rechtliche ungarische Radio kauft von Radio C täglich eine Programmstunde ein. Damit kann der Roma-Sender nicht nur 70 Prozent seines Budgets decken, sondern sein Programm wenigstens teilweise im ganzen Land ausstrahlen. “Die Zukunft von Radio C schaut nun schon viel heller aus”, meint ein zufriedener György Kerenyi.
Es ist eine seltene Erfolgsmeldung. Roma-Medien haben es sonst sehr schwer. Weil Werbeeinnahmen praktisch fehlen, sind sie auf finanzielle Unterstützung angewiesen. Die staatliche Hilfe ist aber bescheiden und oft auch mit publizistischen Vorgaben verknüpft. Umso notwendiger ist die Hilfe von privaten Stiftungen. Rrommedia.net könnte zu einer besonders wirksamen werden. ≠

Max Akermann ist Osteuropa-Korrespondent von Schweizer Radio DRS und lebt in Prag.

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