11. Juli 2007 von Gerti Schön

Gängeln oder kaufen

In den USA geraten Medienschaffende vermehrt unter Druck. Die Bush-Administration erschwert den Zugang zu den Akten und lässt eigenproduzierte News-Spots verbreiten.

Medienschaffende haben es unter der Bush-Administration schwerer, ihre Arbeit zu tun, als während der Amtszeit vorangehender Präsidenten. Die Administration ist notorisch geheimnistuerisch, erwartet von ihren Leuten unbedingte Loyalität und gibt sich vor allem gegenüber JournalistInnen, die sie als liberal einstuft, zugeknöpft. „Die Neigung, Informationen geheim zu halten, war noch nie so gross, seitdem der Freedom of Information Act* 1966 verabschiedet wurde“, urteilt Paul McMasters, Ombudsmann bei der Presseorganisation Freedom Forum in Washington. Selbst die öffentliche Meinung schwenkt allmählich um. Laut einer Umfrage des Ipsos-Instituts sind 70 Prozent der AmerikanerInnen besorgt über das zunehmende Mass an Geheimhaltung seitens der Regierung.

14 Millionen Geheim-Dokumente im Jahr
Viele MedienvertreterInnen äussern zwar durchaus Verständnis für Terrorbekämpfung und nationale Sicherheit, doch die verbreitete Geheimniskrämerei erachten sie als übertrieben. So hat die Bush-Administration in den letzten Jahren immer mehr öffentliche Dokumente für geheim erklärt. Waren es im Jahr 2001 noch neun Millionen, erhöhte sich diese Zahl in den beiden Folgejahren auf elf und vierzehn Millionen. „Wir stehen unter grossem Druck von den Behörden“, sagte Associated-Press-Chef Tom Curley bei einem Symposium zum Thema Geheimhaltung, das die Journalismusschule der Universität von Missouri vor kurzem in Washington veranstaltete. „Wir müssen aggressiver dagegen vorgehen und begreifen, dass es Leute gibt, die gewisse Interessen vertreten und diese vorantreiben wollen.“
Curley wies darauf hin, dass die AP mit Hinweis auf die im Freedom of Information Act garantierten Rechte der Presse mehrere Anträge auf Einsicht in jene Dokumente gestellt hat, die über die in Guantanamo festgehaltenen Häftlinge Auskunft geben. Jeder Versuch sei vergeblich gewesen. Curley spielte ausserdem auf die Selbstzensur vieler Nachrichtenorganisationen mit Hinblick auf die Terrorismusbekämpfung an: „Man sollte meinen, dass die Presse in einem solchen Klima mehr Anstrengungen unternimmt, diese Herausforderungen zu überwinden. Doch dies scheint nicht der Fall zu sein.“
Im Gegenteil: In den vergangenen Wochen wurde bekannt, dass gleich drei JournalistInnen, die als unabhängige KommentatorInnen galten, von der Administration fette Honorare bekamen, um die Bush-Politik in ihren Artikeln zu loben. Der erste Fall betraf den konservativen Kolumnisten Armstrong Williams, der 240’000 Dollar vom Bildungsministerium bekam, um positiv über die „Leave No Child Behind“-Initiative zu schreiben, ein umstrittenes Reformprogramm für Amerikas staatliche Schulen. Maggie Gallagher, deren Kolumne ebenfalls national verbreitet wurde, pries für 21’000 Dollar aus den Kassen des Gesundheitsministeriums die Vorbildlichkeit der traditionellen Ehe. Ein dritter Kolumnist, Michael McManus, erhielt 10’000 Dollar für die gleichen Dienste wie Gallagher.
„Ich finde diese Entwicklung alarmierend“, sagt Geneva Overholser, Journalismusprofessorin an der Universität von Missouri. „Ich wüsste nicht, dass so etwas schon einmal passiert wäre.“ Dabei unternimmt die Administration schon seit einer Weile massive Anstrengungen, das Ausgewogenheitsprinzip der Medien zu unterlaufen. Zahlreiche Behörden, und dazu gehören das Aussen- und Gesundheitsministerium oder das Pentagon, arbeiten mit PR-Agenturen zusammen, um regelmässig regierungsfreundliche Nachrichtenvideos zu produzieren.
Da wurde zum Beispiel eine ehemalige Fernsehreporterin angeheuert, um neue Gesetzesinitiativen oder den Irakkrieg mit positivem Beiklang und in professioneller Art und Weise an das TV-Publikum zu verkaufen. Interviewpartner auf höchster Ministeriumsebene verleihen den Beiträgen Glaubwürdigkeit. In keinem dieser Kurzvideos, von denen in den letzten vier Jahren Hunderte in Umlauf kamen, wurden Gegenmeinungen eingeholt. Die Nachrichtenvideos werden anschliessend mit Hilfe eines landesweiten News-Distributions-Services an TV-Sender in den USA verbreitet, wobei die Information, wer der Urheber dieser Berichte ist, häufig untergeht. Für viele Nachrichtenorganisationen stellen solche vorproduzierten Beiträge eine bequeme Hilfestellung dar, um nicht eigene ReporterInnen an die Story setzen zu müssen. Auf diese Weise wurden Hunderte von Lokalstationen und sogar Sender wie CNN oder Fox News düpiert. Diese machten sich damit zum Sprachrohr der Regierung.

Staatliche PR-Budgets massiv erhöht
Die Entwicklung kommt nicht von ungefähr: Unter der Bush-Administration wurde eine enorme Zahl von PR-Fachleuten für die wichtigsten Ministerien eingestellt. Zwischen 2000 und 2004 stieg die Anzahl der Beschäftigten in diesem Bereich nach Angaben des US-Büros für Personalmanagement um neun Prozent von 4300 auf 4700. Gleichzeitig wurden 254 Millionen Dollar ausgegeben, um zusätzlich PR-Agenturen für einzelne Projekte zu engagieren. „Was wir als wichtig für das öffentliche Interesse ansehen, hält das Weisse Haus für wichtig in seinem Interesse“, sagt Andy Alexander von der American Society of Newspaper Editors. „Es geht lediglich darum, die Geschichte so zu drehen, wie sie sie haben wollen. Und sie sehen die Rolle der Presse in der Gesellschaft anders, als wir es tun.“
Vor allem FernsehredaktorInnen beklagen sich über den begrenzten Zugang zu offiziellen Quellen. Oft gingen einem Interview lange Verhandlungen voraus, ob und was genau überhaupt an die Öffentlichkeit weitergegeben werden dürfe. „Sie geben nur dann nach, wenn sie uns brauchen“, glaubt Janet Leissner, Bürochefin des Fernsehnetworks CBS in Washington. „Wenn der Präsident eine Rede an die Nation geben will, dann ruft der Pressesprecher an und sagt ‚Wir wollen Sendezeit‘.“
Die Fälle, bei denen die Regierung aktiv in die Informationsgestaltung eingreift, häufen sich. Im Februar fiel dem Pressecorps des Weissen Hauses ein dubioser Reporter eines konservativen Internetdienstes auf, der immer dann besonders regierungsfreundliche Kommentare abgab, wenn es für die Bush-VertreterInnen brenzlig wurde. Als sich herausstellte, dass besagte Webseite von einem Aktivisten der republikanischen Partei finanziert wird, brach ein Sturm der Entrüstung los. Die Bush-Administration initiiere eine ausgeklügelte Kampagne, die die Presse diskreditiere, „sie von ihrem traditionellen Einfluss auf nationale Angelegenheiten“ abhalte und ihr Bemühen, „eine legitime Rolle in unserer Politik zu spielen”, vernichte, urteilt der Journalismusprofessor Jay Rosen von der New York University.

Bedrohter Quellenschutz
Andere Medienkritiker wollen der Administration jedoch nicht ganz so viel Einfluss zugestehen. „Ich bin nicht bereit zu glauben, dass die Regierung beabsichtigt, die Vierte Gewalt systematisch zu zerstören“, kommentiert David Shaw, der die Medienszene seit Jahrzehnten für die „Los Angeles Times“ beobachtet. „Die Medien haben weitaus mehr dazu getan, ihre eigene Glaubwürdigkeit zu beschädigen, als ein Weisses Haus das jemals zu tun vermag.“ Immerhin habe der Präsident wenig damit zu tun, dass im Fernsehen Skandale wie der Michael-Jackson-Prozess oder der Knastaufenthalt der Mediendiva Martha Stewart die täglichen Nachrichten dominierten.
Mit einem anderen Skandal hat die Regierung jedoch durchaus zu tun: der jüngst entfachten Diskussion darüber, ob und wann die Presse ihre Quellen geheim halten darf. Wurde doch erst vor wenigen Monaten der TV-Reporter Jim Taricani zu einer sechs Monate langen Haftstrafe verurteilt, „weil er seine Arbeit getan hat“, wie er zu Protokoll gab. Der Reporter des US-Fernsehsenders WJAR in Providence, der zu dem Medienkonzern NBC-Universal gehört, steht derzeit unter Hausarrest, weil er sich weigerte, die Quelle einer investigativen Recherche preiszugeben, mit der nachgewiesen werden konnte, dass sich ein Lokalpolitiker bestechen liess. Taricani verdankte es seiner Herzkrankheit, dass er nicht im Gefängnis landete.
Doch genau dies droht nun zwei anderen ReporterInnen: Judith Miller von der „New York Times“ und Matthew Cooper vom „Time Magazine“. Beide wurden in den vergangenen Wochen vor ein Bundesgericht geladen, weil sie mit Informanten darüber gesprochen hatten, wer in der Regierung Bush den Namen einer verdeckt operierenden CIA-Agentin an die Presse gegeben und diese damit potenziell in Gefahr gebracht hat. Der Ehemann der Agentin Valerie Plame, Joe Wilson, war früher Botschafter in Niger und hat in der Vergangenheit Kritik an der Regierung Bush und dem Irak-Krieg geübt. Nachdem Plames Name – von dem konservativen Kommentatoren Robert Novak – veröffentlicht worden war, startete die Regierung eine Untersuchung des Vorfalls. Diese interne Untersuchung läuft schon seit Monaten, bisher ohne Ergebnis. – Weil Cooper und Miller sich weigern, überhaupt erst einer Vorladung vor Gericht zu folgen, um dort auszusagen, droht ihnen jetzt eine Haftstrafe bis zu 18 Monaten.
Für besonders besorgniserregend halten MedienkritikerInnen eine neue Praxis der Behörden, nach der Regierungsangestellte bei ihrer Einstellung eine Erklärung unterschreiben sollen, dass sie im Falle eines derartigen Konflikts auf den Vertraulichkeitsschutz durch die Presse freiwillig verzichten. „Das Problem dabei ist, dass diejenigen Beamten, die eine solche Erklärung nicht unterschreiben wollen, automatisch als verdächtig dastehen“, urteilt Journalismusprofessorin Geneva Overholser. „Es ist eine elegante Falle.“

Widersprüchliche Rechtslage
In der Plame-Kontroverse ist die rechtliche Lage allerdings nicht ganz klar. 31 US-Bundesstaaten, einschliesslich Washington DC, haben zwar Gesetze (die so genannten Shield Laws), die JournalistInnen davor schützen, Quellen preisgeben zu müssen. Doch es gibt auch einen Entscheid des Obersten Gerichtshofs von 1972, der Nachrichtenorganisationen zur Kooperation verpflichtet, wenn die Strafverfolgungsbehörden ein legitimes Interesse an dem Fall nachweisen können.
„Der Presse obliegt das Privileg, das System kontinuierlich auf seine Rechtmässigkeit zu überprüfen“, sagt Rechtsanwalt Lawrence Walters, der auf das First Amendment, also die Rechte der Presse in den USA, spezialisiert ist. „Sie muss auch weiterhin als Wächter-Instanz gegenüber Regierungsaktivitäten aufrechterhalten werden.“ Würden die Medien einmal nachgeben, würde dies schnell als Präzedenzfall für weitere „Hilfeleistungen“ gelten. Walters spricht sich für eine Regelung aus, die JournalistInnen auf staatlicher und Bundesebene davor schützt, ihre InformantInnen preisgeben zu müssen. Eine derartige Gesetzesinitiative wurde inzwischen von dem demokratischen Senator Chris Dodd in den US-Kongress eingebracht.
Doch unabhängig davon, ob ein solches Gesetz durchgesetzt werden kann, scheint die derzeitige Regierung seit ihrem Antritt nach dem Schema „gute JournalistInnen – böse JournalistInnen“ zu agieren. Als besonders nachtragend gilt Vizepräsident Dick Cheney. „Cheney wird der ‚New York Times‘ niemals den Wahlkampf-Bericht verzeihen, in dem sie schrieb, dass Bush ihn loswerden wollte“, glaubt Harry Jaffe von der Hauptstadtzeitung „The Washingtonian“. „Deshalb wird die ‚Times‘ auch weiterhin keinen Platz im Flugzeug des Vizepräsidenten bekommen.“

11. Juli 2007 von Klartext

Ein Direktor ohne Beisshemmungen

Die BBC will in den nächsten drei Jahren ihre Belegschaft um rund einen Fünftel abbauen und 355 Millionen Pfund jährlich einsparen. Generaldirektor Mark Thompson übertrifft damit seine düsteren Vorankündigungen. Von Ralf Sotscheck.*

Mark Thompson, Generaldirektor der BBC, will im Lauf der nächsten drei Jahre 2050 Stellen im journalistischen Bereich des öffentlich-rechtlichen Senders streichen und damit jährlich 221 Millionen Pfund einsparen. Das hat Thompson Mitte März bekannt gegeben. Bereits zwei Wochen zuvor hatte er 1730 Jobs in Technik und Verwaltung gestrichen. Insgesamt spart der britische Sender damit jährlich 355 Millionen Pfund ein – 35 Millionen mehr, als Thompson im Dezember angedroht hatte. Darüber hinaus will er verschiedene Subunternehmen verkaufen, so dass am Ende nur noch vier Fünftel der Belegschaft übrig sein werden, 6000 Menschen weniger als bisher. Thompson will zwar niemanden entlassen und den Personalschwund durch Frühpensionierungen und freiwillige Kündigungen durchsetzen. Ganz wohl war ihm bei der Sache aber nicht: Er überbrachte die schlechte Nachricht nicht persönlich, sondern liess seine Rede vorsichtshalber als 13-minütiges Video abspielen, das er am Vortag aufgenommen hatte. Es sei ein „schwieriger und schmerzhafter Prozess“, sagte er darin. Er sei jedoch nötig, um die BBC für die Zukunft flott zu machen.

Abbau bei den Nachrichtensendungen
Von der neuen Sparwelle sind zwar alle Bereiche der BBC betroffen, doch die Nachrichtensendungen leiden am meisten darunter: 420 JournalistInnen-Stellen sollen aufgehoben werden. Thompson will, dass die einzelnen Programme künftig enger zusammenarbeiten, damit es nicht mehr zu solch aufwändigen Einsätzen kommt wie bei der Rückkehr der Weltumseglerin Ellen MacArthur, auf die in Falmouth 50 BBC-ReporterInnen warteten. Statt dessen sollen kleine Kamerateams sämtliche Sendeplätze beliefern. Das Profil der verschiedenen Nachrichtenprogramme bleibt dabei auf der Strecke. „Wenn ein gutes Feature in den Sechs-Uhr-Nachrichten läuft, wird es um zehn Uhr und in den anderen Nachrichtensendungen eben wiederholt“, berichtete ein Reporter. Gekürzt wird vor allem bei der Inlandsberichterstattung. Die Auslandsredaktion verliert lediglich ihr westafrikanisches Büro, bekommt dafür aber zwei neue Stellen für Europa und den Nahen Osten.
Die BBC-JournalistInnen reagierten auf die Kürzungen mit Entsetzen. Thompson reisse der BBC „das Herz aus dem Leib“, sagte einer. Und Gewerkschaftssprecher Luke Crawley bezeichnete die Einsparungen gar als „mörderisch“ und fügte hinzu: „Das ist der schlimmste Tag in der BBC-Geschichte. Die Leute machen ja nicht weniger Sendungen. Das bedeutet eine Menge Mehrarbeit für diejenigen, die übrig bleiben. Wir sind keineswegs gegen eine produktivere BBC, aber viele von Thompsons Vorschlägen machen die Sache schlechter, nicht besser.“ Jeremy Dear, Generalsekretär der JournalistInnengewerkschaft, kündigte an, dass man über einen Streik abstimmen werde, falls es Entlassungen gebe. „So kann man die Zukunft der BBC nicht sichern“, sagte er. „Bei Kürzungen von 20 Prozent kann niemand die qualitativ hochwertigen Programme machen, für die die BBC bekannt ist, was immer Mark Thompson auch sagen mag.“
Ein Reporter, der anonym bleiben wollte, sagte zum „Guardian“: „Wir haben voriges Jahr die Nachrichten mit Blut bezahlt: eine tote Korrespondentin in Somalia und ein Korrespondent, der in Riad zum Krüppel geschossen wurde. Aber man könnte Tausende von Bürokraten erschiessen, vor allem im mittleren Management, und niemand würde es merken.“ Doch auch im Management kommt es zu Veränderungen. Die Kulturministerin Tessa Jowell sprach im Februar von „radikalen Reformen“ bei der öffentlich-rechtlichen Anstalt. Ihre Finanzierung durch Fernsehgebühren soll zwar nicht angetastet, das Verwaltungsmodell jedoch gekippt werden. Nach Ablauf der neuen Lizenz müsse man aber auch über die Finanzierung nachdenken, sagte sie. Das wird aber noch eine Weile dauern: Die neue Lizenz tritt am 1. Januar 2007 in Kraft und gilt für zehn Jahre.
Jowells Modell ist gar nicht so radikal, wie sie angekündigt hatte. Es sieht vor, das BBC-Direktorium in zwei Gremien aufzusplitten: Eine BBC-Stiftung soll die Finanzierung und den öffentlich-rechtlichen Auftrag kontrollieren. Sie soll die Leistungen der Geschäftsführung überwachen und die Interessen der GebührenzahlerInnen vertreten. Die Stiftung soll – ebenso wie das derzeitige Direktorium – mit Menschen aus allen Schichten und Regionen Grossbritanniens besetzt und von der Königin ernannt werden. Die Stiftung muss Strategien absegnen und Sonderbudgets für bestimmte Projekte genehmigen.
Das zweite Gremium, der Vorstand, ist nach wie vor für das Programm und andere BBC-Aktivitäten verantwortlich. Der Vorstand ist der Stiftung gegenüber rechenschaftspflichtig. Der Generaldirektor leitet den Vorstand. Ansonsten ändert sich lediglich das Briefpapier. Der bisherige Vorsitzende des Direktoriums, Michael Grade, der die Stiftung führen soll, ist denn auch zufrieden. „Es ist wichtig, dass das Thema vor der neuen Lizenzvergabe im nächsten Jahr vom Tisch ist“, sagte er erleichtert.

Aufbruch ins digitale Zeitalter
Das neue Modell soll noch in diesem Jahr vom Parlament abgesegnet werden. Mit dem neuen Lizenzvertrag in der Tasche will Thompson Grossbritannien ins digitale Zeitalter führen. Das Analog-Signal wird wohl 2012 abgeschaltet werden. „Wir stehen in der nächsten Dekade vor aufregenden Herausforderungen“, sagte der Mann, den seine ArbeitskollegInnen „Rottweiler“ nennen. Diesen Spitznamen hatte er früher schon einmal: Als er 1988 Chefredaktor der Neun-Uhr-Nachrichten wurde, soll er sich bei einer Diskussion in den Arm eines Jungreporters verbissen haben, wie der „Guardian“ jetzt enthüllte. Anthony Massey, das Opfer, wollte den Fall damals vor den Disziplinarausschuss bringen, doch dann schickte man ihn für einen Monat ins Ausland. Nach seiner Rückkehr war seine Wut verflogen. Auf so viel Nachsicht bei den BBC-Angestellten kann Thompson diesmal nicht hoffen.

* Ralf Sotscheck berichtet für die „taz“ aus Grossbritannien.

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