25. Februar 2008 von Helen Brügger

Der Müll, die Stadt und die Verleger

Ob in den Zentren oder an der Peripherie: Überall macht sich Unmut breit, weil sich die Herausgeber der Gratiszeitun-gen nur völlig unzureichend
und widerwillig an der Entsorgung des Altpapiers beteiligen wollen.

Im äussersten Jurazipfel probt man den Aufstand. Gérard Guenat, Bürgermeister von Pruntrut, hat die Nase voll von den Gratiszeitungen. „Wir verhandeln mit den Verlegern: Entweder sie beteiligen sich an den Entsorgungskosten oder sie können ihre Boxen woanders aufstellen.“ Liegen gelassene Gratiszeitungen verschmutzen den Bahnhof und die schöne Altstadt und allzu oft wird das Altpapier, farbigen Herbstblättern gleich, von den klaren Wassern der Allaine dorfaus getragen. „20 minutes“ und „Matin bleu“ sind für die Gemeinde ein Verlustgeschäft. Heute bezahlen die Verleger hundert Franken pro Jahr für das Recht, in Pruntrut eine Box aufzustellen. „In Wirklichkeit müssten sie 500 Franken auf den Tisch legen, damit die Entsorgungskosten bezahlt sind“, rechnet Bürgermeister Guenat aus.

Konkurrenten spannen zusammen
François Mudry, streitbarer Stadtpräsident des Walliser Kantonshauptorts Sitten, ging noch einen Schritt weiter als sein Kollege im Jura. Er beschloss kurzerhand, die Zahl der bewilligten Boxen auf Gemeindeboden um die Hälfte zu reduzieren. Den Preis für Boxen auf privatem Grund, deren Zeitungen auch auf Gemeindeboden liegen gelassen werden, setzte er gleichzeitig auf 500 Franken fest. Das hätte er besser nicht getan. Edipresse und Tamedia mögen zwar als Verursacher des Mülls Konkurrenten sein, wenn es aber um seine Beseitigung geht, ziehen sie am gleichen Strick. Gemeinsam legten sie Rekurs ein. Dieser habe aufschiebende Wirkung, so der Gemeindeschreiber Philippe Ducrey verärgert, „und so lange kann unser Entscheid nicht in Kraft treten“. Der Ball liegt nun beim Walliser Staatsrat. „Das kann neun bis zwölf Monate dauern.“
In Genf sind die Weichen derweil auf Konsens gestellt. Der schneidige neue Stadtrat Pierre Maudet hat als eine seiner ersten Amtshandlungen die beiden Abfallsünder zu sich bestellt: „Sie verursachen Müll“, hat er ihnen gesagt, „also bezahlen Sie auch!“ Edipresse und Tamedia seien zuerst gar nicht zufrieden gewesen, erinnert sich Maudet, doch dann hätten sie eingelenkt. Seit dem 8. Dezember läuft in Genf ein Pilotprojekt, das bis Juni dauern soll: Neben den Verteilboxen entlang der neuen Tramlinie Hauptbahnhof–Meyrin sind weitere Behältnisse aufgestellt worden, diesmal für die Entsorgung der Gratiszeitungen. Was die Kosten betrifft, machen die beiden Verlage halbe-halbe. Das Resultat der ersten Probewochen ist laut Maudet „bisher leider nicht überzeugend“. Dennoch stellt sich der Stadtrat auf den Standpunkt, dass weggeworfene Gratiszeitungen nicht einfach als Müll betrachtet werden dürfen: „Unabhängig von ihrem Informationswert haben sie einen Wert als Altpapier.“
Dass der Wert von Gratiszeitungen tatsächlich auch im Altpapier liegt, weiss Sacha Wigdorovits, der Verleger von „.ch“. Gemäss einem Bericht des „SonntagsBlick“ sollen in der Innerschweiz Tausende von Exemplaren wegen Problemen mit der Hauszustellung direkt von der Verladerampe in Altpapiercontainer entsorgt worden sein. Wigdorovits’ Lösung ist vorbildlich, denn sie verhindert, dass seine Zeitung wie die Blätter der Konkurrenz auf der Strasse landen und dort verschmutzt werden, so dass sie selbst fürs Recycling nicht mehr brauchbar sind und deshalb in der Kehrichtverbrennung landen.
„Das Problem der Entsorgung von Gratiszeitungen existiert in allen grösseren Schweizer Städten“, sagt Urs Geissmann, Direktor des Schweizerischen Städteverbands. Er vertritt 124 Gemeinden mit über drei Millionen EinwohnerInnen. Der Verein hat das Bundesamt für Umwelt eingeschaltet und einen geharnischten Brief an den Verband Schweizer Presse geschrieben. „Entweder wir finden eine gemeinsame Lösung mit allen Verlegern, oder wir fordern eine vorgezogene Entsorgungsgebühr!“, sagt Geissmann. Eine Reaktion von Verlegerseite steht noch aus, Geissmann erwartet Vorschläge bis im Frühling. Die Verleger hätten jedoch signalisiert, sie seien bereit, das Problem zu prüfen. Geissmann denkt an eine Gebühr von ein bis zwei Rappen pro Exemplar. Bei einer Gesamtauflage der Gratistitel von 1,6 Millionen Exemplaren allein in der Deutschschweiz würde sich eine hübsche Summe zusammenläppern.
Geissmanns Vorschlag stösst bei den Verlegern verständlicherweise nicht auf Gegenliebe. „Wir diskutieren mit verschiedenen Städten, wie man das Recycling verbessern und bei den Konsumenten eine verantwortungsbewusste Haltung gegenüber alten Zeitungen und Müll überhaupt entwickeln kann“, teilt Edipresse-Mediensprecherin Sylvia Wuersten ausweichend mit. Mehr Verständnis für die Nöte der städtischen Müllmänner zeigt Tamedia-Sprecher Christoph Zimmer. Der Verlag sei interessiert, zusammen mit Städten, Gemeinden und den öffentlichen Verkehrsbetrieben eine Lösung zu finden, heisst es in Zürich. „Wir beteiligen uns bereits in erheblichem Ausmass an den Entsorgungskosten“, betont Zimmer. Ob Tamedia bereit wäre, sich stärker als bisher an der Entsorgung zu beteiligen, ist aus Christoph Zimmer jedoch partout nicht herauszubringen.

„Grosse gesellschaftliche Leistung“
Laut Zimmer entsteht das Gratismüllproblem, wenn zu viele Zeitungen gedruckt werden und zu lange in den Boxen liegen bleiben. „Bei ‚20 Minuten‘ bleiben nur sehr wenige Zeitungen liegen und müssen zurückgenommen werden.“ Tamedia setze weiterhin auf einen seriösen und sauberen Vertrieb mit tiefer Remission und suche eine intelligente Zusammenarbeit mit den Gemeinden und dem öffentlichen Verkehr. „So können wir das Entstehen eines Altpapierproblems verhindern“, gibt sich Zimmer überzeugt. Überhaupt sei die rein finanzielle Diskussion zu kurz gegriffen. Man müsse auch berücksichtigen, dass die PendlerInnenzeitungen rund 500’000 gerade auch junge Menschen zu ZeitungsleserInnen gemacht hätten, und dass sie nicht nur zur medienpolitischen Vielfalt, sondern auch zur Attraktivität der öffentlichen Verkehrsmittel beitrügen. „Das ist doch eine grosse gesellschaftliche Leistung.“

20. Februar 2008 von Bettina Büsser

Die Eroberung des Ostens

Vier Gesuche für zwei TV-Konzessionsgebiete, ein kleineres Medienunternehmen gegen zwei grosse Medienkonzerne: Im Raum Zürich-Ostschweiz ist der Kampf um Konzessionen und Gebührenmillionen brisant. Und wird mit allen möglichen Mitteln geführt.

Im Raum Zürich-Ostschweiz ist alles umstritten. Schon die Aufteilung der Konzessionsgebiete für Regionalfernsehen sorgte für ein langwieriges Hin und Her und rote Köpfe; die jetzt ausgeschriebene Version ist Fassung Nummer drei. Sie sieht zwei Konzessionsgebiete vor, für je ein Fernsehunternehmen, das einen Anteil an den Empfangsgebühren erhält und einen definierten Leistungsauftrag erfüllen muss: das Gebiet „Ostschweiz“ und das Gebiet „Zürich-Nordostschweiz“. Im zweiten Gebiet soll das Publikum in Schaffhausen und Thurgau mit je einem separaten Programmfenster bedient werden. (Siehe Kasten unten.)

Supino bearbeitet Heuberger
Drei bereits bestehende grössere Regionalfernsehen – TeleZüri (Tamedia), Tele Top (Günter Heuberger) und Tele Ostschweiz (St. Galler Tagblatt AG, NZZ-Gruppe) – rangeln um die zwei Konzessionen. Das geht kaum freundschaftlich über die Bühne. So erzählt etwa Top-Geschäftsführer Heuberger, wie Pietro Supino, Tamedia-VR-Präsident, auf ihn zugekommen sei und das Gespräch gesucht habe: „Er hat mir sehr deutlich zu verstehen gegeben, dass wir keine Chance hätten und TeleZüri diese Konzession erhalte.“ Nach diesem Kontakt befragt, meint Christoph Zimmer, Leiter Unternehmenskommunikation Tamedia: „Vertrauliche Gespräche zwischen Einzelpersonen möchte ich nicht öffentlich kommentieren. Aber es ist klar: Für Tamedia und TeleZüri ist es entscheidend, dass TeleZüri diese Konzession erhält. Entsprechend setzen sich verschiedene Leute aus dem Unternehmen dafür ein, in erster Linie das Team von TeleZüri und Belcom.“
TeleZüri und Tele Top bewerben sich beide um das Gebiet „Nordostschweiz“. Im Gebiet „Ostschweiz“ tritt Heuberger mit dem neuen Projekt Tele Säntis gegen Tele Ostschweiz an; das Gesuch hat er nach dem Muster von Tele Top konstruiert. „Wir haben festgestellt, dass die St. Galler Regierung gegen eine Konzession für einen Veranstalter ist, der beispielsweise in Winterthur oder Frauenfeld zu Hause ist. Damit war klar: Wir müssen etwas Neues machen“, sagt Heuberger. Er werde bei Tele Säntis nicht die Geschäftsführung übernehmen, sondern nur im Verwaltungsrat sitzen: „Tele Säntis wird an Personen aus St. Gallen übertragen.“

Unabhängigkeit als Trumpf?
Heuberger, der bisher Radio Top und Tele Top betreibt, ist in beiden Gebieten im Rennen – und steht in beiden Gebieten einem grösseren Medienunternehmen gegenüber, das in seinem Stammgebiet mit Radio, Fernsehen und Print eine breite Medienpalette abdeckt. Klar, dass er deshalb in seinem Gesuch betont, Tele Top sei „das einzige verlagsunabhängige Medienunternehmen im Raum Zürich-Ostschweiz“.
Denn Verlagsunabhängigkeit ist womöglich ein wichtiges Kriterium bei der Konzessionsvergabe: Das Radio- und Fernsehgesetz schreibt vor, bei verschiedenen Konzessionsgesuchen, die den Leistungsauftrag gleichwertig erfüllen, solle jener Bewerber bevorzugt werden, „der die Meinungs- und Angebotsvielfalt am meisten bereichert“. In der Konzessionsausschreibung wird diese „Bereicherung“ in die beiden Elemente „inhaltliche Ausrichtung“ und „Unabhängigkeit des Bewerbers“ ausdifferenziert.
TeleZüri und Tele Ostschweiz reagieren darauf in ihren Gesuchen mit einem Gutachten von Rolf H. Weber, Rechtsprofessor und Leiter des Zentrums für Informations- und Kommunikationsrecht der Uni Zürich. Weber kommt zum Schluss, die Gesetzesbestimmung stelle nicht quantitativ auf die Anzahl der Medienanbieter ab, sondern qualitativ auf die inhaltliche Vielfalt. Es gebe also keinen Grund, TeleZüri und Tele Ostschweiz die Konzession nicht zu erteilen. Eher erstaunlich ist, dass Tamedia und Tagblatt-Gruppe das Gutachten gemeinsam in Auftrag gegeben haben. „Irgendwann haben Andreas Meili von TeleZüri und ich festgestellt, dass uns die Frage, ob die im Gesetz geforderte Angebots- und Meinungsvielfalt von den Besitzverhältnissen der Sender abhängt, gleichermassen interessiert“, erklärt André Moesch, Leiter Elektronische Medien St. Galler Tagblatt AG. Deshalb habe man Weber gemeinsam beauftragt.
Webers Gutachten ist nicht die einzige Studie, die in den Konzessionsgesuchen zu finden ist: Mehrfach wird in den Gesuchen aus bereits bestehenden Untersuchungen zitiert, die Medienwissenschaft ist hier eine gefragte Disziplin – und natürlich sind die meisten angeführten Untersuchungen Vergleiche mit der Konkurrenz, in denen der eigene Sender besser abschneidet.

Tamedia will keinen GAV
Dazu kommen all die Dokumente, die zeigen sollen, wie die Bewerber den Leistungsauftrag erfüllen wollen: Konzepte für Qualitätssicherung, Aus- und Weiterbildung, redaktionelle Unabhängigkeit und so weiter. Im Bereich „Arbeitsbedingungen“ hat Günter Heuberger sich womöglich einen Vorsprung vor seinen Konkurrenten verschafft: Im Sommer letzten Jahres schloss Radio Top mit dem SSM den ersten Gesamtarbeitsvertrag in der privaten elektronischen Medienbranche ab; einen GAV soll es auch bei Tele Top und Tele Säntis geben. „Der Bund will ja, dass der Bereich Arbeitsbedingungen gut geregelt wird. Es ist also sicher kein Nachteil bei der Konzessionsvergabe, aber wir haben es nicht deswegen gemacht. Die GAV-Verhandlungen haben mehr als zwei Jahre gedauert, das kann man nicht so schnell für die Konzessionseingabe auf die Beine stellen“, sagt Heuberger dazu.
Nach der Möglichkeit eines GAV bei Tele Ostschweiz befragt, verweist André Moesch darauf, dass Tele Ostschweiz in den Verbund der Tagblattmedien eingebunden sei: „Interessanterweise zeigt gerade der Vergleich mit dem bei Tele Säntis vorgesehenen GAV: In allen wesentlichen Punkten wie Lohn, Arbeitszeit, Mutterschaftsurlaub etc. übertreffen unsere Leistungen diejenigen von Tele Säntis.“ Und bei TeleZüri sieht Christoph Zimmer „im Moment keinen Handlungsbedarf“: „TeleZüri bezahlt im Vergleich mit den anderen Regionalfernsehen sehr gute Löhne, das ist uns wichtig.“

Schaffhausen mit im Boot
TeleZüri wiederum hat sich für sein Gesuch einen Verbündeten gesichert, der ihm möglicherweise im Kanton Schaffhausen Goodwill beschert: das Schaffhauser Fernsehen. Es soll im Auftrag von TeleZüri das in der Konzession vorgesehene Schaffhauser Informationsfenster bestreiten und dafür die entsprechenden Gebührenanteile erhalten. Allerdings pocht TeleZüri dabei auf Leistung. Denn laut dem entsprechenden Vorvertrag kann Tamedia die Zusammenarbeit mit Schaffhausen aufkündigen, falls der Marktanteil des Programmfensters in den ersten drei Jahren mehr als 20 Prozent tiefer liegt als derjenige des von TeleZüri selber produzierten Thurgauer Fensters.
Bis zum 20. Februar dauert nun die Anhörung; interessierte Kreise können zu den Konzessionsgesuchen Stellung nehmen. Dazu gehören auch die Gesuchsteller. Sie klopfen die Gesuche der Konkurrenz aufs Genaueste ab und suchen nach Unstimmigkeiten, Schwächen und möglichen Abweichungen vom Leistungsauftrag und legen diese dem Bakom dar. Gleichzeitig läuft die Lobbyingarbeit weiterhin auf Hochtouren. Dabei sind vor allem die Vorsprechtermine bei den Kantonsregierungen wichtig, denn deren Einschätzungen haben ein besonderes Gewicht.
Es geht um viel: Im Gebiet „Zürich-Nordostschweiz“ lockt ein jährlicher Gebührenanteil von 1,5 Millionen Franken, im Gebiet „Ostschweiz“ sind es gar 2,2 Millionen. Dieses Geld brauchen zumindest zwei der drei sich bewerbenden Sender dringend: Tele Top schrieb von 2004 bis 2006 laut den vom Bakom ausgewiesenen Zahlen* Verluste von 1,09 Millionen Franken, 852’000 Franken und 795’000 Franken, bei Tele Ostschweiz waren es 2,03 Millionen, 1,91 Millionen und 1,58 Millionen Franken. „Ohne Gebührenanteile können wir weder das im Konzessionsgesuch beschriebene Programm, noch das heutige Programm von Tele Ostschweiz weiter produzieren“, sagt André Moesch. Einzig TeleZüri hat in den letzten Jahren schwarze Zahlen geschrieben – doch kommt es laut Christoph Zimmer für den Sender nicht infrage, sich ohne Konzession und Gebührengelder, als „meldepflichtiger Veranstalter“, durchzuschlagen: „Die Erfahrung der letzten Jahre hat gezeigt, dass der Verbreitungsraum Zürich zu klein ist, um zwei nebeneinander bestehende Regionalsender zu finanzieren. Die Situation für TeleZüri als ‚meldepflichtiger Veranstalter‘ wäre also sehr, sehr schwierig, wenn gleichzeitig ein gebührenfinanzierter Anbieter im gleichen Gebiet aktiv wäre.“

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*Die Zahlen in Text und Kasten wurden vom Bakom aufgrund der durch die Sender eingereichten Unterlagen errechnet. Die Zahlen für 2006 liegen Klartext exklusiv vor.

TeleZüri mit Gewinneinbruch

bbü./ Überraschende Tendenz bei den Zahlen von TeleZüri: Nach Angaben vom Bundesamt für Kommunikation betrug 2004 der Gewinn des Senders 836’000 Franken, im Folgejahr 876’000 Franken. 2006 folgt ein massiver Einbruch. Der Gewinn beträgt noch magere 33’000 Franken. Dies, obwohl in dem Jahr Werbung und Sponsoring 762’000 Franken mehr einbrachten als im Vorjahr. Dafür gab es Mehrausgaben in den Bereichen Personal (293’000 Franken), Programm/Produktion (578’000 Franken) und, als Spitzenreiter, Verwaltung (751’000 Franken). Tamedia-Sprecher Christoph Zimmer erklärt diese Zahlen sportlich: „2006 haben Sonderereignisse wie die Winterolympiade und die Fussball-WM stattgefunden. Bei solchen Grossereignissen im Sport müssen regionale Sender, die ja nicht direkt übertragen, Zusatzleistungen bieten, um ein gutes Programm und gute Leistungen für die Zuschauer zu bringen. Aufgrund dieser Zusatzproduktionen stiegen die Kosten, es gab aber auch gewisse Zusatzeinnahmen durch Marketing-Zusammenarbeiten. Insgesamt sind es verschiedene Faktoren: Investitionen ins Programm, eine Zunahme bei den Werbeeinnahmen, andererseits nahmen die Marketing- und Verwaltungsausgaben zu.“

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